Schlieper Logo (EUIPO, 17.08.2009)
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Die Unionsmarke Schlieper wurde als Bildmarke am 17.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008494494 |
| Anmeldedatum | 17. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 17. August 2029 |
Markeninhaber
Werkstr. 3
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Bergstr. 159
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten aus Metall, insbesondere Ketten zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten aus unedlen Metallen (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Raupenketten, Forstketten, Rückeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren aus Metall; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile aus Metall für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile aus Metall, insbesondere Kettenglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder und Kettenstege; Kettenspanner, Kettenbügel; Halterungen aus Metall für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Netzglieder, Bügelglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Ringglieder, Reparaturglieder, Verbindungsglieder; Trag- und Transporthilfen aus Metall, insbesondere handbetätigte Trag- und Transporthilfen für längliche Transportgüter, insbesondere für Rohre, Profile und/oder Profilträger; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Achsen, Rollen und Räder (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Gelenkbolzen; Bügel, einschließlich Kranbügel und Gleitbügel, Seilösen; Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Niete und Stifte, Schäkel, Ringe, Gitter, Anker, die vorgenannten Waren aus Metall; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl und anderen Metallen
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Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen und deren Teile; Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder (als Maschinenteile); Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderwagen und deren Teile; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste und Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertätigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen; Kipper für Förderwagen; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore, Schwingbühnen; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschninen und Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und Ladegeräte, insbesondere Schaufellader und Ladewagen; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; Achsen, Rollen und Räder für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Mitnehmer und Kratzer; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und Montage und Spannwerkzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. März 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008494494