eco PLUS Ideen für mehr Effizienz

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke eco PLUS Ideen für mehr Effizienz wurde als Bildmarke am 11.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008485294
Anmeldedatum 11. August 2009
Veröffentlichungsdatum 26. Oktober 2009
Eintragungsdatum 01. Februar 2012
Ablaufdatum 11. August 2019

Markeninhaber

Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE

Markenvertreter

Truderinger Str. 246 81825 München DE

Widerspruch / Beschwerde

21.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
iwis SE & Co. KG
22.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO e
Antragsteller
ELITE LICENSING COMPANY SAGL
25.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ECOLAB Deutschland GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließ-lich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger mit Ausnahme von Ketten, insbesondere Antriebsketten; alle vorerwähnten Waren für Endverbrauch
9 Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse neun enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen;   elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse neun enthalten; alle vorerwähnten Waren für Endverbrauch
11 Dampferzeugungs- und Kochgeräte für Haushalt- und Küche, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eier-kocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espres-somaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte unter Ausnahme von Geräten für die Schönheits- und Körperpflege, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner;   Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwe-cke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunst-abzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdo-sierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicher-wassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken;   Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; ma-schinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; alle vorerwähnten Waren für Endverbrauch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juni 2020 Verlängerung, Trade mark expired
10. November 2016 Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
25. Februar 2010 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11008485294