eco PLUS Logo (EUIPO, 11.08.2009)
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Die Unionsmarke eco PLUS wurde als Bildmarke am 11.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008485252 |
| Anmeldedatum | 11. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2012 |
| Ablaufdatum | 11. August 2029 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.12.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
08.02.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Poloplast GmbH & Co KG
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließ-lich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger mit Ausnahme von Ketten, insbesondere Antriebsketten; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse neun enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse neun enthalten; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
11
Dampferzeugungs- und Kochgeräte für Haushalt und Küche, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte unter Ausnahme von Geräten für die Schönheits- und Körperpflege, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunst-abzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, insbesondere auch Dampf und Luftleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicher-wassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008485252