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Die Unionsmarke LIBERTY ELITE wurde als Wortmarke am 07.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008480006 |
| Anmeldedatum | 07. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Liberty Plc
19.01.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ELITE LICENSING COMPANY SAGL
Waren und Dienstleistungen
9
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computerprogramme und -software; Compactdiscs; digitale Videoplatten
10
Mittel zur Unterstützung der Sexualität; Massagegeräte; Vibromassagegeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Peitschen
35
Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet oder mittels Telekommunikation sowie Versandeinzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Computerprogramme und -software, CDs, DVDs, Sexhilfen, Massagegeräte, Vibromassagegeräte, Peitschen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
38
Telekommunikation; Rundfunk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms
41
Unterhaltung; Unterhaltung für Erwachsene; Unterhaltung für Erwachsene über das Internet; Betrieb von Clubs; Betrieb von Nachtclubs; Beratung, Forschung und Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Bars, Cafés, Catering und Hotels; Bereitstellung und Vermietung von Unterkünften; Betrieb von Gesellschaftsklubs; Beratung, Forschung und Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Dienstleistungen einer Agentur zur Vermittlung von Bekanntschaften; Dienstleistungen einer Begleitserviceagentur; Begleitung von Personen in Gesellschaft; Ehevermittlungsagenturen; Beratung, Forschung und Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. August 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008480006