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Die Unionsmarke ZiiSound wurde als Wortmarke am 04.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008471005 |
| Anmeldedatum | 04. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2010 |
Markeninhaber
31 International Business Park
Creative Resource
609921 Singapore
SG
609921 Singapore
SG
Widerspruch / Beschwerde
23.02.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
26.03.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Nintendo Co., Ltd.
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Software; Computer-Hardware; Nanocomputer; HDMI-Schnittstellen, -Anschlüsse und -Kabel für digitale elektronische Multimediageräte; Computerspeicher; Computerschnittstellen; Computer; Zentraleinheiten; Tiefsttonlautsprecher; Tonwiedergabegeräte; Tonsignalprozessoren; Mikroprozessoren; Soundkarten; Digitaltonwiedergabegeräte; Grafikkarten; digitale Kameras; Magnetplatten, -disketten; externe Festplattenspeichergeräte; tragbare Lautsprecher; Computertastaturen; Computermäuse; Monitore; Computerkabel; Kopfhörer; Kopfhörer; digitale Videoplattenspieler; Empfänger (Audio, Video); Geräte für die drahtlose Funkübertragung; integrierte Schaltkreise und integrierte Schaltkreiskerne zur Verwendung für die drahtlose Komunikation, in drahtlosen Kommunikationsgeräten und digitalen Signalprozessoren (DSP); Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton- und/oder Bildinformationen oder; Aufzeichnungen; Instrumente und Materialien zum Übertragen und/oder Empfangen und/oder Aufzeichnen von Ton und/oder Bildern; interaktive Ton- und/oder Bildaufnahmen; interaktive Software; online über Datenbanken oder das Internet oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen und digitale Musik; DVDs, digitale Videoplatten, einschließlich hoch auflösende DVDs; CD-ROMs; Optische und magnetooptische Abspielgeräte und Aufnahmegeräte für Audio-, Video- und Computerdaten; optische und magnetooptische Platten mit Musik, Textdaten, unbewegten Bildern und Filmen; Fernseher; Verstärker; Telefone, Mobiltelefone; zellulare Telefone; Videotelefone, Batterien, Akkuladegeräte, Ladeadapter, Kopfhörer, Empfangsgeräte, Mikrofone, Freisprechanlagen für Fahrzeuge, Elektrokabel, Antennen, Tischständer für Mobiltelefone, GPS-Empfänger, 3G-Netzempfänger, 4G-Netzempfänger, Stative und Blitzlichtgeräte für Kameras, Tastaturen, digitale Stifte, Speicherkarten, Datenkarten, Modemkarten, Lautsprecher, Funksendegeräte, Audioadapter, Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Tragebehältnisse für digitale Musikabspielgeräte und tragbare elektronische digitale Taschenmultimediageräte; Kameras; Web-Kameras; digitale Landkarten und Anzeigegeräte für digitale Landkarten; digitale Musikabspielgeräte und Rundfunkgeräte; Computersoftware zur Verwendung beim Senden und Empfangen von Daten-, Bild- und Sprachkommunikation; Computersoftware zur Daten-, Bild-, Nachrichten- und Videoübertragung zwischen mobilen Kommunikationsgeräten, tragbaren elektronischen digitalen Taschenmultimediageräten; Apparate und Instrumente zur Telekommunikation über Internet; Software für Computertelefonie; Laptop-Computer; elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher, digitale Satellitenrundfunksysteme, nämlich Empfänger, Sender und Antennen für Satellitenausstrahlung; USB-Netzknoten und -Adapter; Gerätesets zur Fernüberwachung der Sicherheit von Plätzen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; und damit vertriebene (herunterladbare) elektronische Handbücher; elektronische Bauteile zur Verwendung in Musikinstrumenten; elektronische Geräte zur Erweiterung von Musikmöglichkeiten und zur Tonverbesserung
15
Gitarren, Klaviaturen für Musikinstrumente, Musikinstrumente, Pedale für Musikinstrumente, Klaviaturen für Klaviere, Klaviertasten, Koffer für Musikinstrumente, Trommeln, Tasten für Musikinstrumente, Tonstärkeregler für mechanische Klaviere, Spieldosen, Orgeln, elektronische Musikinstrumente und Teile und Zubehör dafür, sonstige Musikinstrumente und Teile und Zubehör dafür
38
Rundfunk- und Telekommunikationsdienste; Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Rundfunk und Kommunikation per Telefon, Netz und Kabel; mobile Kommunikationsdienste; Musik- und Rundfunkausstrahlung; Übertragung von Rundfunkprogrammen; drahtlose Kommunikationsdienste; Übertragung von digitalen Informationen; Kommunikationsdienste für den Empfang und Austausch von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten in elektronischer Form; E-Mail-Dienste; Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur [Übertragung von Nachrichten]; elektronische Datenanzeigetafeldienste für Informationen, Nachrichten, Bilder und Daten; elektronische Mailboxdienste (Telekommunikationsservice); Bereitstellung und Durchführung von elektronische Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von Online-Foren; Betrieb von Chatrooms; Bereitstellung des Zugangs zu Blogs, Online-Bereitstellung von Gesprächs- oder Diskussionsforen; Bereitstellung des Zugangs zu Blogs, Gesprächsforen, Mailboxen oder Diskussionsforen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Internet-Website mit Diskussionen; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu MP3-Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Übertragung von Nachrichten und aktuellen; Ereignisinformationen; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch online über eine Computerdatenbank oder über das weltweite Kommunikationsnetz; Bereitstellung von Zugangszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung von Zugangszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 09. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 29. April 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008471005