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Die Unionsmarke THE RAT PACK wurde als Wortmarke am 31.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008464232 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
777 South Santa Fe Ave.
90021 Los Angeles
US
90021 Los Angeles
US
Markenvertreter
Calle Italia, 22 Local Bajo
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Flying Music Company Limited
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Textaufzeichnungen, Daten, Grafik, Tongeräte,Aufgezeichnete Videos und audiovisuelle Inhalte in Form von Klingeltönen, Rückruftöne, Sprachtöne,Videoklingeltönen oder Medien,Und zum Herunterladen über das Internet oder Kommunikationsnetze oder Funkgeräte; Herunterladbare Grafiken und Hintergrundbilder; Elektronische Geräte für die Aufzeichnung, Anzeige, zum Anhören und Ansehen von grafischen, Audio-, Video- und audiovisuellen Aufzeichnungen aller Art; Computer; Computersoftware einschließlich Computersoftware für die Durchführung und Koordinierung von On-Demand-Downloads und Streaming von Video-, Text- und Audiodateien über weltweite Computernetze; Computersoftware zur Identifizierung, Ortung, Recherche, zum Browsen, Indexieren, Abrufen, Übertragen, Herunterladen und Empfangen von Video-, Text- und Tondateien über weltweite Computernetze; Herunterladbare Online-Diskussionsforen, Webcasts und Podcasts mit Musik, Film, Unterhaltung und Musikern; Herunterladbare Multimediadateien mit Grafik, Text, Ton, Videos, Fotografien und Links zu Internetwebsites in Bezug auf Musik, Film, Unterhaltung und Musikern; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Mitteilungsblättern, Büchern, Heften und Begleittexten und auf dem Gebiet von Musik, Film, Unterhaltung und Musikkünstlern; Computersoftware zur Verwendung mit Multimedia-Abspielgeräten, Unterhaltungs- und Kommunikationsgeräten zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Grafik-, Audio-, Video- und audiovisuellen Dateien; Computerhardware und -software für den Zugang zu und den Kauf von Musik, Filmen, Videos und anderen digitalen Aufzeichnungen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Kinofilme; CD-ROMs; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Text, Ton und/oder Bildern; Elektronische Bücher oder Veröffentlichungen; Kommunikationsgeräte, einschließlich drahtlose, zellulare und andere Mobiltelefone und Rundfunkgeräte; Akku-Packs; Lautsprecher; Stereoverstärker und Lautsprecherbasisstationen; Speichergeräte für Musik, Ton und andere digitale Inhalte; Zubehör zur Verwendung mit Multimedia-Abspielgeräten, Kommunikationsgeräten, Telefonen und Runkfunkgeräten einschließlich Tragebehältnisse, Beutel, Taschen, Gurte, Armbänder und Clips; Optische Apparate und Instrumente, Brillen; Optische Artikel; Brillen, Sonnebrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Fassungen, Etuis und Gläser dafür; Sonnenbrillen, Gestelle, Linsen und Etuis dafür; Augenschirme; Musik- und Videoaufzeichnungen; Herunterladbare Musik-, Ton- und Videoaufzeichnungen und Filme; Computerspiele; Videospiele; Computer- und Videospielprogramme; Computer- und Videospielsoftware; Programme für elektronische Spiele; Software für elektronische Spiele; Spielesoftware; Videospielautomaten; Widgets, nämlich grafische Benutzerschnittstellen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Musik-, Ton- und Videoaufzeichnungen, herunterladbarer aufgezeichneter Musik und Waren in Bezug auf populäre Unterhaltung und in Verbindung mit dem Verkauf von Modewaren, von Bekleidungsstücken und Kleidungszubehör, von Produkten zur Steigerung der Gesundheit, Fitness und des Wohlbefindens, von Nahrungsmitteln, Getränken und alkoholischen Getränken, von Schmuckwaren und Taschenuhren/Armbanduhren, von Waren aus Leder und Lederimitationen, von Haushaltsartikeln und -zubehör und von Spielen, Spielzeug, Spielsachen und Sportartikeln
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Erziehung; Ausbildung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bildungsangebote in Form von Live-Darbietungen, Bereitstellung von und Verwaltung von Theatern, Betrieb eines Kinos und Dienstleistungen in Bezug auf den Betrieb von Konzertsälen; Bereitstellung von Multimediainhalten über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf Bildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Veranstaltungen und Aktivitäten über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen sowie Filmen; Dienstleistungen eines Musikverlages; Künstler-Management; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Spiele und Veranstaltungen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Spieleinrichtungen im Kasinostil; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Online-Bereitstellung von aufgezeichneten Musik- und Videoprogrammen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Klingeltönen, Rückruftönen, Sprachtönen, Videoklingeltönen, Musik-, Video- und Grafikaufzeichnungen für mobile Kommunikationsgeräte über ein weltweites Computernetz und drahtlose Netze; Bereitstellung von Online-Informationen auf dem Gebiet Musik, Unterhaltung und Musikkünstler über das Internet; Betrieb von Fanclubs; Bereitstellung einer Website mit Tonaufzeichnungen, Musikvideos, diesbezüglichen Filmclips, Fotografien und anderen Multimediamaterialien in Bezug auf Bildung und Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Inhaltserstellung; Erstellung von Unterhaltung- und Bildungsinhalten für mobile Mediendienste; Bereitstellung von Mitteilungsblättern und Warnmeldungen, nämlich Nachrichten und Informationen auf dem Gebiet von Musik, Unterhaltung, Musikern und Filmen über E-Mail; Produktion und Vertrieb digitaler Online-Programme mit Ton- und Videoinhalten sowie Musik, Filmen und Unterhaltung; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen in Form von Büchern, Magazinen, Mitteilungsblättern, Heften und Begleittexten im Bereich von Musik, Filmen, Unterhaltung und Musikern; Online-Zeitschriften, nämlich Blogs im Bereich von Musik, Filmen, Unterhaltung und Musikern; Laufende webbasierte Shows in Bezug auf Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltungstexte in Form der Bereitstellung von aufgezeichneten Nachrichten mit Informationen über Musik, Film Unterhaltung und Musiker durch digitale Textnachrichtenübermittlung an drahtlose Geräte; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Organisation und Durchführung von Musik-, Film- und Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Live-Musik, -Filmvorführungen und -Unterhaltungsveranstaltungen; Buchung von Filmen, Musik-, Film- und Unterhaltungsveranstaltungen; Platzreservierung für Veranstaltungen; Betrieb von Clubs und Diskotheken; Glücksspiele; Durchführung von Lotterien; Wettspiele; Lotteriedienste; Dienstleistungen eines Museums; Beratung, Unterstützung und Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. März 2022 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Korrektur, Published |
ID: 11008464232