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Die Unionsmarke zipscreen wurde als Wortmarke am 29.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008393548 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Ostpreussenstr. 9
89331 Burgau
DE
89331 Burgau
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 3
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Caribbean Blinds (UK) Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Vorrichtung zum Verschluss von Gebäudeöffnungen, Zaunöffnungen, Maueröffnungen und/oder zum Wetter- und/oder Sicht- und/oder Sonnenschutz und/oder zur Verdunkelung, nämlich Türen, Tore, Fenster, Dachfenster, Fensterläden, Rollläden, Rolltore, Schiebetore, Schwingtore, Kipptore, Gliedertore, Sektionaltore, Flügeltore, Außenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Fliegengitterkonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonsturktionen, Überdachungen, alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Metall mit oder ohne Teilen aus Kunststoff und/oder Textilstoff
19
Waren für Bauzwecke, nämlich Vorrichtungen zum Verschluss von Gebäudeöffnungen, Zaunöffnungen, Maueröffnungen und/oder zum Wetter- und/oder Sicht- und/oder Sonnenschutz und/oder zur Verdunkelung, nämlich Türen, Tore, Fenster, Dachfenster, Fensterläden, Rollläden, Rolltore, Schiebetore, Schwingtore, Kipptore, Gliedertore, Sektionaltore, Flügeltore, Außenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Fliegengitterkonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonsturktionen, Überdachungen, alle Waren im Wesentlichen nicht aus Metall (soweit in Klasse 19 enthalten), Teile aller vorgenannten Waren
24
Vorrichtung zum Verschluss von Gebäudeöffnungen, Zaunöffnungen, Maueröffnungen und/oder zum Wetter- und/oder Sicht- und/oder Sonnenschutz und/oder zur Verdunkelung, nämlich Stoffbehänge für Raffstorekonstruktionen, Stofflamellen für Raffstorekonsturkionen, Markisen, Senkrechtmarkisen, Ausfallmarkisen, Wintergartenmarkisen, Überdachungen, Vorhänge, alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Textilstoff und mit Teilen aus Metall und/oder Kunststoff, Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2012 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published |
ID: 11008393548