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Die Unionsmarke MICROFLOAT wurde als Wortmarke am 17.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008370306 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2029 |
Markeninhaber
Schenkenburgstr. 18
76135 Karlsruhe
DE
76135 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Roland Damann
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung, Aufbereitung, Reinigung und Entkeimung von Wasser, Trinkwasser, Abwasser, Abfallstoffen oder Abgasen; Filtermaterial (chemische Erzeugnisse)
11
Apparate und Anlagen für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung, die Entkeimung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser, Abwasser, Abfallstoffen oder Abgasen, mit Hilfe von UV-Strahlung; Apparate und Anlagen für die Behandlung, die Aufbereitung und das Recycling von galvanischen Bädern und Abwässern, insbesondere von nickelhaltigen, kupferhaltigen oder cyanidhaltigen Bädern und Abwässern, mit Hilfe von UV-Strahlung; UV-Lampen, nicht für medizinische Zwecke; UV-Reaktoren, UV-Durchflussreaktoren, UV-Oxidationsreaktoren, alle vorgenannten Reaktoren für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung, die Entkeimung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser, Abwasser, Abfallstoffen oder Abgasen sowie für die Behandlung, die Aufbereitung und das Recycling von galvanischen Bädern und Abwässern, insbesondere von nickelhaltigen, kupferhaltigen oder cyanidhaltigen Bädern und Abwässern; UV-Verdunster, UV-Verdampfer; Teile der vorgenannten Geräte, Apparate und Anlagen
37
Installation, Montage, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Apparaten und Anlagen, die mit Hilfe von UV-Strahlung arbeiten, für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung, die Entkeimung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser, Abwasser, Abfallstoffen oder Abgasen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 03. Februar 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11008370306