Logo (EUIPO, 16.06.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008367591 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2011 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2029 |
Markeninhaber
12723 E. 166th Street
90703 Cerritos,
US
90703 Cerritos,
US
Markenvertreter
45 Mespil Road
D04 W2F1 Dublin 4
IE
Widerspruch / Beschwerde
16.11.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Continental Reifen Austria GmbH
17.11.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SKINS CAPITAL PTY LIMITED
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande; Fahrzeuge, nämlich Roller; elektrisch betriebene Roller; Motorscooter; motorisierte und nicht motorisierte Roller zur Beförderung von Personen; Elektrisch betriebene Fahrzeuge; motorisierte und unmotorisierte Fahrzeuge, einschließlich Dreiräder, Fahrräder, Roller; Motorräder und Mopeds; Pedalroller; Gokarts; Motorräder mit vier Rädern (Quads); Landfahrzeuge, Dreiräder, Motorroller; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf die Herstellung oder den Verkauf von Reifen, Schläuchen für Reifen, Rädern und Felgen
25
Bekleidung; Schuhwaren; Bekleidung, Nämlich, Oberteilen, Hemden, Unterteile, Sweatshirts; Kopfbedeckungen; Sweatshirts mit Kapuze und Kapuzenjacke; LKW-Mützen; Nicht speziell zur Verwendung durch professionelle Sportler und keine der vorstehend genannten Waren in Form von Kompressionsbekleidung oder -strumpfhosen
28
Spiele, Spielzeug und Spielsachen; Skateboards; Dreirädrige Roller; Rampen und Rutschen für Fahrräder, Skateboards, Roller und funkgesteuerte Autos; Snakeboards; Rollbretter; Snakeboards in Form eines Decks mit kleinen Rädern auf Drehgelenken, die man zum Bewegen schaukelt; Spielfahrzeuge, Spielzeug zum Aufsitzen, Spielzeugroller, Rollerskater, Snakeboards, Spielfahrzeuge,Nämlich Rollbretter; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sporttaschen, nicht speziell zur Verwendung durch professionelle Sportler; Schutzausrüstung und Unterlagen,Nämlich Helme, Ellbogenschützer und Knieschützer zur Verwendung mit Motorrollern, Skateboards, Spielfahrzeuge, Spielzeug zum Aufsitzen,Nur Rollerskates und Snakeboards und nicht zur Verwendung mit den Sportarten Football, Radsport, Triathlon, Skisport und Schneesportarten, nicht speziell zur Verwendung durch professionelle Sportler
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008367591