OptiBio

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke OptiBio wurde als Wortmarke am 16.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008364846
Anmeldedatum 16. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2009
Eintragungsdatum 26. Februar 2010
Ablaufdatum 16. Juni 2019

Markeninhaber

Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

27.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HAVEA COMMERCIAL SERVICES

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; vorgenannte Waren mit Ausnahme diätetischer Produkte für Kinder und Kranke
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; vorgenannte Waren mit Ausnahme diätetischer Produkte für Kinder und Kranke
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; vorgenannte Waren mit Ausnahme diätetischer Produkte für Kinder und Kranke
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 Verlängerung, Trade mark expired
05. November 2019 Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11008364846