EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008328247
Anmeldedatum 28. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 10. August 2009
Eintragungsdatum 29. Oktober 2010
Ablaufdatum 28. Mai 2019

Markeninhaber

Waardgelder 1
3905 TH Veenendaal
NL

Markenvertreter

Fleminggatan 20 112 26 Stockholm SE

Widerspruch / Beschwerde

27.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Frank König

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente zur Verwendung auf dem Gebiet der Krebsdiagnose und -behandlung und Brachytherapie, einschließlich Apparate und Instrumente für die bildgeführte Brachytherapie und die adaptive Brachytherapie, bestehend aus Computerhardware und Computersoftware für die Radio-Onkologie; Systeme für die Brachytherapie, bestehend aus medizinischen Geräten zur Erzeugung und Übertragung von elektromagnetischer oder ionisierender Strahlung; medizinische Computersoftware und Apparate für die Bildgebung und Echtzeitbildgebung; Hardware und Software zur Umwandlung von Bildinformationen in einen Behandlungsplan und Mittel zur Durchführung der Behandlung
10 Medizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung auf dem Gebiet der Krebsdiagnose und -behandlung und Brachytherapie, einschließlich Apparate und Instrumente für die bildgeführte Brachytherapie und die adaptive Brachytherapie; medizinische Apparate für chirurgische Eingriffe und Anwendungen; Brachytherapiegeräte zur Verwendung ionisierender Strahlung für medizinische Zwecke; Schablonen, Applikatoren und Positionierungszubehör zur Durchführung der Behandlung; Apparaten und Geräte zur Erfassung von Bildern des zu behandelnden Gebietes; Applikatoren und Applikatorteile, alle zur Verwendung in der Radio-Onkologie, Krebs- und Brachytherapiebehandlung; Materialien und Ressourcen für medizinische Zwecke, nämlich ein Bereitstellungssystem, bestehend aus Geräten zur Erzeugung von ionisierender Strahlung oder ionisierenden Quellen zur Diagnose oder Behandlung von Krebs
44 medizinische Dienstleistungen, nämlich Behandlung, Planung und Ausgabe, Schulung, Lizenzierung, finanzielle Rückerstattung und kundenspezifischer Support in Bezug auf bildgeführte Brachytherapie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. März 2020 Verlängerung, Trade mark expired
25. April 2016 Änderung Vertreter, Published
25. April 2016 Änderung Vertreter, Published
17. Juni 2014 Änderung Vertreter, Published
26. Juli 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
02. November 2010 Eintragung, Published

ID: 11008328247