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Die Unionsmarke SWISS MILITARY BY BTS wurde als Wortmarke am 27.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008323768 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2011 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2029 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Anlage 36
60325 Frankfurt/Main
DE
60325 Frankfurt/Main
DE
Markenvertreter
Crommelinplein 1
2627 BM Delft
NL
Widerspruch / Beschwerde
12.04.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Schlösser aus Metall einschließlich Schlösser aus Metall für Taschen und Gepäck sowie andere Schlosserwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schlüsselringe, Schlüsselkettchen, Schlüsseletuis, Schlüsselhalter und Schlüsselverstecke, alle zumindest überwiegend aus Metall gefertigt; Banknotenklemmen, zumindest überwiegend aus Metall; Souvenirs und Zierartikel, zumindest überwiegend aus Metall; Zinnwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Aufbewahrungsbehälter aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kleineisenwaren; sowie sonstige Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
16
Federhalter, Bleistifte und andere Schreibinstrumente; Teile, Bestandteile und Zubehör für die genannten Waren, einschließlich Etuis und Ersatzminen für Schreibstifte; Schreibtisch-Sets; Zeichen- und Künstlerbedarf und -geräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Brieföffner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; und Grafiken, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
21
Trinkgefäße und -behälter, einschließlich Whiskyflaschen, Trinkflaschen, Bierkrüge, Becher, Gläser, Schnapsgläser, Trinkhörner, Humpen, nicht aus Edelmetall, und Pokale; Flaschen, einschließlich Wasserflaschen; Cocktailmixbecher, -stäbchen und -rührer; Flaschenhalter, Kürbisflaschen, Flaschenöffner; Halter für Getränkebehälter, einschließlich Tassenhalter; Kühler und Isoliergefäße, einschließlich tragbare Kühler und Isoliergefäße für Nahrungsmittel und Getränke; Flaschenöffner; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; Haushalts- oder Küchengeräte und -behälter; handbetätigte Handwerkzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Körbe und Schalen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zerstäuber, Flaschen, Brenner, Flakons, Sprühbehälter, Verdampfer für Duftmittel; Behältnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für Körperpflegemittel, kosmetische Geräte, Toilettegeräte, Bürsten oder Kämme; Kunstgegenstände, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Ziergegenstände, Tischschmuck und Dekorationen, alle aus Feinporzellan, Steingut, Porzellan oder Glas; Figurinen und Statuen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Sparschweine und andere Geldbehälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Koch- und Küchengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
34
Raucherbedarfsartikel, Zündgeräte, einschließlich Gasanzünder und Aschenbecher; sowie Teile und Bestandteile und das zu vorgenannten Waren gehörende Zubehör, einschließlich Nachfüllungen für Feuerzeuge, Zigarrenabschneider und Zigarrenkästen und Ähnliches; Tabak und Tabakerzeugnisse, Zigarren, Zigarillos und Zigaretten, Rauchtabak; und Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 24. Januar 2024 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 20. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 01. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008323768