Annie Phillips Logo (EUIPO, 14.05.2009)
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Die Unionsmarke Annie Phillips wurde als Bildmarke am 14.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008301137 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2019 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Fotos Werbemittel, Druckschriften, Veröffentlichungen, Passhüllen aus Leder; Alles Arbeiten von oder mit Designs von oder autorisiert von der Künstlerin Annie Phillips, keine Auktionskataloge oder andere Gegenstände zur Bewerbung von Auktionen
20
Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel; Holzmöbel; Sofas; Sitzsofas; Stühle; Stühle als Möbel; Tische; Couchtische; Küchentische; Schränke; Nachttische; Betten [Möbel]; Sofas [Diwane]; Matratzen; Matratzen; Matratzen; Kopfbretter für Betten; Kopfkissen; Kissen; Spiegel [versilbertes Glas]; Badezimmerspiegel; Wandspiegel; Bilderrahmen; Bilderrahmen; Garderobe; Kommoden; Schubladen [Möbelteile]
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Steingutware, Küchengeschirr, Geschirr aus Steingut, Porzellan, Geschirr, Schalen, Becher, Tassen, Untertassen
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettüberzüge, Bettwäsche; Matratzenüberzüge, Tischdecken; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Polsterwebstoffe; Textilwaren für Polsterbordüren (textile Wandbehänge), Verkleidungen für Wände, Wandbehänge, aus Textilien, Friese in Form von textilen Wandbehängen, handgearbeitete textile Wandbehänge, Wandteppiche aus Textilien, Bildteppiche, textile Materialien als Behänge zum Verkleiden von Wänden, textile Wandbehänge, Jalousien, Vorhänge
25
Bekleidungsartikel, Oberbekleidungsartikel, Mäntel, Jacken, Blousons, Wämser, Sweater, Pullover, Jerseykleidung, Strickwesten, Shorts, Hosen, Jeanshosen, Cordhosen, Hosen, Jeanshosen, Hemden, Langärmelige Hemden, Kurzärmlige Hemden, T-Shirts, Langärmlige T-Shirts, T-Shirts, Polohemden (kurzärmelig), Polohemden (kurzärmelig), Langärmelige Polohemden, Rollkragenpullover, Rugby-Tops, Hüte, Handschuhe [Bekleidung], Krawatten
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
40
Materialbearbeitung; Dienstleistung des Anwendens von Entwürfen bei der Materialverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. November 2015 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 12. August 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008301137