LEADER PRICE

EUIPO EUIPO 2009 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke LEADER PRICE wurde als Bildmarke am 08.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008287492
Anmeldedatum 08. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 07. September 2009

Markeninhaber

15, rue du Louvre
75001 Paris
FR

Markenvertreter

46 rue Spontini 75116 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

01.10.2009: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Distribution Leader Price SNC

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Schmiermittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, und Leuchtstoffe; Kerzen (für Beleuchtungszwecke), Nachtlichte (Kerzen) und Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Aufgüsse und Kräutertees für medizinische Zwecke; medizinische Nahrungsmittelpräparate
6 Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Bartschneidemaschinen und Nagelzangen
9 Wissenschaftliche, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs--und Unterrichtsapparate und -instrumente; münz- oder markenbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; CD-ROMs, DVDs, Videokassetten, Brillenfassungen, Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Drucker, Mobiltelefone, Datenspeichermedien, digitale Videokameras, elektronische Konsolen für multimediale Anwendungen aller Art; Softwareprogrammen; Lesegeräte für digitale Datenträger; Unterhaltungsgeräte, die nur als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Fernseher
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und ihre Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Modeschmuck
16 Papier, Pappe (Karton), Druckerzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Bögen, Taschen, Beutel aus Papier oder aus Kunststoff, für Verpackungszwecke
18 Artikel aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel); Taschen aus Leder, Lederimitationen oder Häuten und Fellen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Campingmöbel, Bettzubehör, nämlich Matratzen, Bettroste und Kopfkissen, Spiegel und Möbel- oder Toilettespiegel
21 Kleinutensilien und tragbare Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); handbetätigte Kleingeräte zum Mahlen, Zerkleinern oder Wägen, elektrische Zahnbürsten, Untersetzer für Schüsseln oder Karaffen (Geschirr)
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Badwäsche, Bettwäsche, Tischwäsche aus textilem Material; Gewebe
25 Oberbekleidungsstücke (Kleidung); Leibwäsche, Unterwäsche, Sportbekleidung, Regenbekleidung, Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhwaren); Kopfbedeckungen; Krawatten; Handschuhe (Bekleidung); Gürtel (Bekleidung); Schals und Halstücher
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Boden- oder Wandbeläge, Tapeten, nicht aus textilem Material
28 Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck; Anglerartikel; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Käse; Speiseöle und -fette, Konserven; Pickles;   Fertiggerichte oder zubereitete Speisen, tiefgekühlt oder vakuumverpackt
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kleingebäck, gesalzen und süß; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze; Eis; Sorbets; Appetit anregende Lebensmittel: gesalzene Erzeugnisse auf der Basis von Samen, getrocknete oder dehydrierte Obstmischungen, Kekse oder Biskuits, Chips; Salat-Dressings
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, Samenkörner (Sämereien)
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsäfte
33 Weine, champagnes, Spirituosen und Liköre; alkoholische Getränke
34 Raucherartikel; Streichhölzer
35 Franchising-Dienstleistungen, nämlich Hilfe bei Betrieb oder Führung von Industrie- oder Handelsunternehmen; kommerzielle Werbung für Produkte aller Art; Werbe- oder Verkaufsförderungsbetreuung; Dienstleistungen eines Supermarktes; Leistungen des Einzelhandels für Lebensmittel und für gastronomische Erzeugnisse, Hygienepräparate, Wasch- und Putzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutische und/oder ärztliche Erzeugnisse und/oder Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse, Bürobedarf, Heimwerkerbedarf, Dekorationsbedarf, Papier- und Schreibwaren sowie Schulbedarf, Möbel, Erzeugnisse für Haushalt und Küche, Maschinen und Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr und Besteck, Tierfutter und -zubehör, Getränke, Bekleidungsstücke und Modezubehör; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Telekommunikationsverträgen, von Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Telefone, von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, von Verträgen über die Lieferung von Waren; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Werbung
38 Bereitstellung des bezahlten Zugriffs auf Daten oder Informationen aus einem Computernetzwerk; Fernübermittlung und Übertragung von Informationen, Daten, Text, Ton, Bild und Computerprogrammen auf dem Wege der Elektronik
39 Leistungen des Transports (der Auslieferung), der Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Fahrzeugen für den Warentransport
42 Hosting von Sites für Dritte über sämtliche Computernetzwerke, einschließlich das Internet
45 Dienstleistungen von Haushaltshilfen, insbesondere für ältere Menschen, Behinderte oder für Menschen mit eingeschränkter Mobilität

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Oktober 2012 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published
27. April 2010 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11008287492