Birkenstock

EUIPO EUIPO 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Birkenstock wurde als Wortmarke am 22.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008284457
Anmeldedatum 22. April 2009
Veröffentlichungsdatum 07. März 2011
Eintragungsdatum 15. Juni 2011
Ablaufdatum 22. April 2029

Markeninhaber

Burg Ockenfels
53545 Linz am Rhein
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Bein- und Fußbalsame, Fußpuder, Badezusätze, Fußbadetabletten und sonstige Fußpflegemittel; Fußbims; Produkte für die Fußhygiene
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Fuß- und Hautpflegemittel; medizinische Präparate für die Fußpflege; Präparate für die Fußhygiene; Massageelexiere, Fußbalsam und Hornhautsalben für medizinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte; Desinfektionsmittel; Pflaster und Verbandsmaterial; Fußabdruckmassen und- schäume
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die körperliche Hygiene, insbesondere Haar- und Nagelschneideapparate; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Pediküreinstrumente
10 Chirurgische; ärztliche; zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgisches Nahtmaterial für operative Zwecke; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe; auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen; derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen; Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien; auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; orthopädische Fuß- und Schuheinlagen; orthopädische Stützen für Füße und Schuhe; orthopädische Schuhwaren; insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper; orthopädische Einlegesohlen; Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
14 Schlüsselanhänger
16 Papier; Pappe und Waren aus diesen Materialien; so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; fotografische Artikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi; Harz; Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs- Packungs-; und Isoliermaterial; flexible Schläuche, Schläuche nicht aus Metall; Verbundswerkstoffe aus Naturkork; Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und deren Teile, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen; Fußbettformen, Passteile und fußorthopädischen Arbeiten, auch als Platten- oder Stangenware; Rohlinge aus Kork und/oder Kunststoff als Halbfabrikate
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geldbörsen; Taschen; Handtaschen; Dokumentenkoffer; Hüfttaschen; Kleidersäcke für die Reise; Schlüsseletuis (Lederwaren); Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport; einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile; Absätze; Laufsohlen, Einlegesohlen; Innensohlen; Schuhbodenteile; auch Fußbettungen; Fußstützen; Fuß- und Schuheinlagen; insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien; auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Innensohlen; Einlegesohlen; Schuhwaren; nämlich Schuhe und Sandalen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; Gürtel; Schals; Halstücher
28 Spielkarten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen; auch über das Internet mit dem folgenden Waren: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Bein- und Fußbalsame, Fußpuder, Badezusätze, Fußbadetabletten und sonstige Fußpflegemittel, Fußbims, Produkte für die Fußhygiene, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Fuß- und Hautpflegemittel, medizinische Präparate für die Fußpflege, Präparate für die Fußhygiene, Massageelexiere, Fußbalsam und Hornhautsalben für medizinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte, Desinfektionsmittel, Pflaster und Verbandsmaterial, Fußabdruckmassen und- schäume, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die körperliche Hygiene, insbesondere Haar- und Nagelschneideapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Pediküreinstrumente, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, chirurgisches Nahtmaterial für operative Zwecke, Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, orthopädische Fuß- und Schuheinlagen, orthopädische Stützen für Füße und Schuhe, orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper, orthopädische Einlegesohlen, Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, Schlüsselanhänger, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, fotografische Artikel, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Harz, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs- Packungs-, und Isoliermaterial, flexible Schläuche, Schläuche nicht aus Metall, Verbundswerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und deren Teile, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen, Fußbettformen, Passteile und fußorthopädischen Arbeiten, auch als Platten- oder Stangenware, Rohlinge aus Kork und/oder Kunststoff als Halbfabrikate,     Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Geldbörsen, Taschen, Handtaschen, Dokumentenkoffer, Hüfttaschen, Kleidersäcke für die Reise, Schlüsseletuis (Lederwaren), Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen, Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, Innensohlen, Einlegesohlen, Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen, Stiefel, Schuhe, Sandalen, Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, Gürtel, Schals, Halstücher, Spielkarten
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur der folgenden Waren: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Bein- und Fußbalsame, Fußpuder, Badezusätze, Fußbadetabletten und sonstige Fußpflegemittel, Fußbims, Produkte für die Fußhygiene, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Fuß- und Hautpflegemittel, medizinische Präparate für die Fußpflege, Präparate für die Fußhygiene, Massageelexiere, Fußbalsam und Hornhautsalben für medizinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte, Desinfektionsmittel, Pflaster und Verbandsmaterial, Fußabdruckmassen und- schäume, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die körperliche Hygiene, insbesondere Haar- und Nagelschneideapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Pediküreinstrumente, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, chirurgisches Nahtmaterial für operative Zwecke, Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, orthopädische Fuß- und Schuheinlagen, orthopädische Stützen für Füße und Schuhe, orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper, orthopädische Einlegesohlen, Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, Schlüsselanhänger, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, fotografische Artikel, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Harz, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs- Packungs-, und Isoliermaterial, flexible Schläuche, Schläuche nicht aus Metall, Verbundswerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und deren Teile, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen, Fußbettformen, Passteile und fußorthopädischen Arbeiten, auch als Platten- oder Stangenware, Rohlinge aus Kork und/oder Kunststoff als Halbfabrikate,            Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Geldbörsen, Taschen, Handtaschen, Dokumentenkoffer, Hüfttaschen, Kleidersäcke für die Reise, Schlüsseletuis (Lederwaren), Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen, Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen, Innensohlen, Einlegesohlen, Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen, Stiefel, Schuhe, Sandalen, Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, Gürtel, Schals, Halstücher, Spielkarten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Reparatur von Schuhwerk, insbesondere orthopädischen Schuhen
40 Materialbearbeitung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerks, nämlich Maßanfertigung von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren, insbesondere von orthopädischen Schuhen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und –Software
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlungen; Dienstleistungen eines Orthopädie Schuhmachers, nämlich Anfertigung und Anpassung von orthopädischem Schuhwerk, orthopädischen Innensohlen und Einlagen, Schuhbauteilen und Schuheinbauteilen auch von sonstigen orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen der allgemeinen Rehabilitation aufgrund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlicher Angaben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2022 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
14. Januar 2022 Änderung Vertreter, Published
14. Mai 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
17. Juli 2019 Entscheidung zu Widerspruch, Published
17. Juli 2019 Entscheidung zu Widerspruch, Published
07. März 2019 Widerspruch eingelegt, Published
06. März 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
25. April 2018 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
25. April 2018 Widerspruch eingelegt, Published
04. Juni 2014 Änderung Vertreter, Published
10. März 2014 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11008284457