Logo (EUIPO, 30.04.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flügel, stilisiert oder nicht #Zahnräder, Radzahnräder #Buchstabe "M" #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008272676 |
| Anmeldedatum | 30. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
Via G. Macchi, 144, Località Schiranna
21100 Varese
IT
21100 Varese
IT
Markenvertreter
Viale Achille Papa, 30
20149 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
08.09.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mark David Kay
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2019 | RAW: Rights in rem - Modifications to entries, Published | ||
| 17. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2015 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 05. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008272676