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Die Unionsmarke X-VENT wurde als Wortmarke am 30.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008269136 |
| Anmeldedatum | 30. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Cody Technology Park, Ively Road
GU14 0LX Farnborough,
GB
GU14 0LX Farnborough,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Gehäuse oder Gehäuseverbindungsteile aus Metall oder aus Legierungen mit Formgedächtnis für Munition, Raketen, Munitionsabschussgehäuse und Behälter für volatile oder energetische Stoffe, einschließlich solche Gehäuse und Gehäuseverbindungsteile, die sich bei Wärme unterschiedlich ausdehnen oder zusammenziehen und so eine Verbindung oder ein Ventil lösen, um einen Druckanstieg und eine Zündung oder Explosion zu vermeiden; druck- oder wärmebetätigte Ringe; Druckreduzierventile als Teile von Gasanlagen; Sicherheitsventile aus Metall (keine Maschinenteile); Ventile aus Metall oder aus Legierungen mit Formgedächtnis, betätigt oder aktiviert durch Druck- oder Wärmeänderungen; Draht aus Metall oder aus Legierungen mit Formgedächtnis, einschließlich Draht, der sich bei Erwärmung zusammenzieht, sodass die Oberfläche darunter bricht
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Apparate zum Unterdrücken von Explosionen oder spontanen Zündungen volatiler oder energetischer Stoffe; Vorrichtungen in Form von Ventilen zur Verhinderung von Explosionen oder Zündungen als Teil oder Aufsatz von Behältern für volatile oder energetische Stoffe zum Ableiten von Druck oder Wärme; Apparate zum Aufschneiden, Auswölben oder Durchstechen der Gehäuse von Waffen, Munitionsabschussgehäuse, Raketen oder der Behälter für volatile oder energetische Stoffe zum Ableiten von Druck oder Wärme, nämlich eine Sicherheitsvorrichtung aus Formgedächtnislegierungen zum Aufschneiden, Auswölben, Durchstechen oder Zerstören des Gehäuses, wenn es schneller oder langsamer Erwärmung ausgesetzt ist
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Sicherheitsapparat als Teil oder Aufsatz von Raketen- oder Munitionsgehäusen oder Munitionsabschussgehäusen zur Verhinderung unbeabsichtigter Detonationen, nämlich ein Gerät zur Zwangsöffnung eines Ventils oder zum Durchstechen des Gehäuses zum Ableiten von Druck oder Wärme; Munitionsgehäuse; Munitionsabschussgehäuse; Apparate zur Verhinderung oder Unterdrückung von Explosionen oder spontanen Zündungen von Munition oder Raketen, nämlich eine Vorrichtung, die infolge einer bestimmten Temperatur oder eines bestimmten Drucks eine Verbindung oder ein Ventil im Gehäuse oder Mantel von Munition oder Raketen öffnet; Vorrichtung zur Verhinderung einer Explosion oder einer Zündung in der Art von Sicherheitsventilen als Teil oder Aufsatz von Gehäusen für Munition, Raketen, Munitionsabschussgehäuse oder Behälter für volatile oder energetische Stoffe, um ein Ableiten von Druck oder Wärme zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008269136