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Die Unionsmarke REFLUXMASTER wurde als Wortmarke am 29.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008255663 |
| Anmeldedatum | 29. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 29. April 2019 |
Markeninhaber
12, Rue Guillaume Schneider
2522 Luxembourg
LU
2522 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Magnus Ladulåsgatan 63B
118 26 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate, Vorrichtungen und Instrumente, einschließlich wissenschaftliche Apparate, insbesondere handbetriebene, elektrische oder kombiniert handbetriebene/elektrische Apparate, Vorrichtungen und Instrumente, in allen Fällen einschließlich hydraulische, mechanische und Druckluftapparate, -vorrichtungen und -instrumente; drahtlose Kommunikationssysteme, -apparate, -vorrichtungen und -instrumente und drahtlose Betätigungssysteme, -apparate, -vorrichtungen und -instrumente für Messung, Empfang, Übermittlung, Prüfung, Steuerung, Lenkung, Weiterleitung, Übertragung, Verarbeitung und/oder die Analyse von Daten einschließlich physikalische Parameter, Elektrizität und/oder Energie in allen anwendbaren vorstehend genannten Waren; Apparate, Vorrichtungen und Instrumente zum Empfangen, Übertragen, Übermitteln, Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und/oder Steuern von Elektrizität, Energie und/oder Daten; Fernsteuerungen für das drahtlose Steuern und/oder Programmieren von drahtlosen Ladegeräten für drahtlose Energieversorgungs- und Steuerstationen zur drahtlosen Steuerung, Programmierung und/oder Energieversorgung zu und von aktiven Implantaten; ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen zum Erfassen, Empfangen, Senden, Speichern, Aufbereiten, Kontrollieren, Analysieren und Verarbeiten von Daten und/oder Energie zu und von Patienten und/oder zu oder von Fernsteuerungen, drahtlosen Ladegeräten und Leitstationen; Software, insbesondere für aktive medizinische Implantate, zum Messen, Empfangen, Senden, Kontrollieren, Übertragen, Berechnen, Verarbeiten, Steuern, Präsentieren und Analysieren von Daten, Elektrizität und/oder Energie; Software, insbesondere zum Messen, Empfangen, Senden, Kontrollieren, Übertragen, Berechnen, Verarbeiten, Steuern, Präsentieren und Analysieren von Daten, Elektrizität und/oder Energie; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
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Ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen einschließlich aktive und nicht aktive medizinische Implantate; ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen zur Verwendung im Körper von Säugetieren oder im menschlichen Körper, insbesondere handbetriebene, elektrische oder eine Kombination aus handbetriebenen und elektrischen Apparaten, Vorrichtungen und Instrumenten, in allen Waren einschließlich hydraulische, mechanische und mit Druckluft betriebene ärztliche Geräte, Vorrichtungen und Instrumente; ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen, um eine oder mehrere Körperfunktionen und/oder Teile im Körper zu ersetzen oder diese hinzuzufügen; ärztliche drahtlose Kommunikationssysteme und drahtlose Energieversorgungssysteme für Instrumente, Apparate und Vorrichtungen, insbesondere für aktive Implantate; ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen, einschließlich aktive Implantate zum drahtlosen Programmieren, drahtlosen Steuern, drahtlosen Kommunizieren und/oder zur drahtlosen Energieversorgung; chirurgische Instrumente, insbesondere zur Verwendung bei Operationen im Zusammenhang mit aktiven oder nicht aktiven medizinischen Implantaten; tierärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen entsprechend den Beschreibungen in diesem Abschnitt; orthopädische, ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Vorrichtungen; medizinische Implantate zum Erfassen, Empfangen, Senden, Speichern, Aufbereiten, Steuern, Analysieren und Verarbeiten von Daten und/oder Energie zu und von diesen medizinischen Implantaten
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Ärztliche, chirurgische und gesundheitliche Dienstleistungen, einschließlich auf Internetbasis, zum Erfassen, Senden, Empfangen, Speichern, Aufbereiten, Kontrollieren, Präsentieren Programmieren, Berechnen, Analysieren und Verarbeiten von Daten zu und von Patienten und/oder zu und von medizinischen Implantaten und/oder zu und von Fernsteuerungen, drahtlosen Ladegeräten und Leitstationen für aktive Implantate und damit verbundene Leistungen; ärztliche und chirurgische Dienstleistungen für die Programmierung, Steuerung, Kommunikation mit und/oder Betätigung von aktiven Implantaten; ärztliche und chirurgische Dienstleistungen einschließlich damit verbundene internetbasierte Dienstleistungen, insbesondere für Personen mit einem medizinischen Leiden und/oder Kandidaten für ein aktives oder nicht aktives Implantat oder damit operiert
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. August 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008255663