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Die Unionsmarke DB3 wurde als Wortmarke am 28.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008253726 |
| Anmeldedatum | 28. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2009 |
Markeninhaber
Bouchéstr. 12
12435 Berlin
DE
12435 Berlin
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.10.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, jeweils ohne Datenbankmanagementsysteme; Spielprogramme für Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipherigeräte; Computer-Programme [gespeichert], ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computer-Programme [herunterladbar], ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computer-Software [gespeichert], ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computertastaturen; Magnet- und optische Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Disketten; Diskettenlaufwerke [für Computer]; Drucker für Computer; DVD-Spieler; Laptops (Computer); Modems; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computer-Programme]
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere mit Bezug zu Computerhard- und –software
38
Telekommunikation
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere mit Bezug zu Computerhard- und –software
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und –software, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Aktualisiseren, Design, Vermietung und Wartung von Computersoftware, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Installieren und Kopieren von Computer-Programmen, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Wiederherstellung von Computerdaten, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computersoftwareberatung, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Computersystemanalysen, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Computersystem-Design, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Dienstleistungen eines Chemikers, Ingenieurs oder Physikers; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konvertieren von Computer-Programmen und Daten [ausgenommen physische Veränderung], ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Webservern
ID: 11008253726