E M Logo (EUIPO, 24.04.2009)
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Die Unionsmarke E M wurde als Bildmarke am 24.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Buchstabe "E" #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008243859 |
| Anmeldedatum | 24. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 24. April 2019 |
Markeninhaber
30 avenue Carnot
91300 Massy
FR
91300 Massy
FR
Markenvertreter
280 Bishopsgate
EC2M 4RB London
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, und elektrische Generatoren; elektrochemische Generatoren; magnetohydrodynamische Generatoren; Solargeneratoren, Hydraulikgeneratoren; Turbinen, insbesondere Wasserturbinen; Turbokompressoren für Verbrennungskraftmaschinen, Industrieroboter; Dynamos, Wechselstromgeneratoren; Einzelteile der vorstehend genannten Maschinen; Anlagen zur Umwandlung von Elektroenergie in mechanische Energie, nämlich Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und Brennstoffwandler; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speicher, Regeln und Kontrollieren von Energie aller Art, ausgenommen Elektroenergie, nämlich Kraftstoffmotoren und -wandler
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Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Energie aller Art, ausgenommen Elektroenergie, einschließlich mechanische Energie, nämlich Transformatoren und Variatoren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von erneuerbaren Energien aller Art, nämlich Sonnenenergie, geothermische, Wasser-, Windenergie; Solartafeln, Solarzellen; Kabel, Leiter, Leitungen, Transformatoren; Stromtransformatoren, Stromschalter, Stromunterbrecher, Sicherungen, Überspannungsableiter; Relais; Blindleistungskompensatoren; elektrische Kondensatoren, elektrische Drosseln, elektrische Umrichter und Inverter; Halbleiterelemente; Stromzähler; elektrische Akkumulatoren und Batterien; Brennstoffzellen; Kryostaten; Ladegeräte; elektronische Bauteile; Halbleiter; gedruckte Schaltungen; elektronische Röhren; elektrische Leiter; Drähte und Kabel für Kommunikations- und Energieleitungen; Kabelmäntel und Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Kabelkennfäden und Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen; elektrische Lötgeräte; elektrische Leitungen; Unterwerke, Steuer- und Schaltbretter und -tafeln, dezentralisierte Energieerzeugungswerke, einschließlich zur Erzeugung von erneuerbarer Energie; Hochspannungsausrüstungen, nämlich Stromunterbrecher, Trennschalter, Blitzableiter, Messwandler für alle Spannungsgrößen und Spannungsarten (einschließlich optoelektronische Messwandler) für Innen- und Außenstationen und für metallgekapselte Stationen; Mittel- und Niederspannungsausrüstungen, nämlich Transformatorentafeln und -stationen, Schalter (Stromunterbrecher), Trennschalter, Schaltschütze, Blitzableiter, Stromunterbrecher, Schmelzsicherungen; Transformatoren, Steckdosen; Kommutatoren; Abzweigkästen; Messumformer; Stromunterbrecher, statische und rotierende Stromrichter; Energiewandler; elektrische Widerstände; Rheostate; Kondensatoren, Magnete; vorgefertigte Leitungsteile; elektrische Leiter aus allen Metallen; Waagen; Thermostate; Relais, nämlich ferngesteuerte Relais, elektrische Relais; Ausrüstungen zur Umwandlung von Elektroenergie; Anlagen zur Umwandlung von Elektroenergie in mechanische Energie, nämlich Transformatoren und Variatoren
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Leistungen der Energieerzeugung, insbesondere Elektrizität, Gas, Heizungswärme und Wasser; Leistungen der Umwandlung von Naturelementen (Sonnen, Wasser, Wind) in Energie; Beratung in Bezug auf die Energieerzeugung, insbesondere in Bezug auf die Erzeugung von Sonnenenergie, für Dritte; Erteilung von Informationen in Bezug auf Anlagen zur Energieerzeugung, insbesondere zur Erzeugung von Sonnenenergie, nämlich zur Erzeugung von Elektrizität, Gas und Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008243859