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Die Unionsmarke Hot Chilli Pepper wurde als Wortmarke am 23.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008236812 |
| Anmeldedatum | 23. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2010 |
| Ablaufdatum | 23. April 2029 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.10.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
RED HOT CHILI PEPPERS
Waren und Dienstleistungen
9
Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Hardware und Software insbesondere für Kasino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen oder Video Lottery Spielautomaten; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
28
Spielgeräte (auch geldbetätigt), Sportgeräte und Sportartikel, vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); münzbetätigte Video-Unterhaltungsapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen Speichermedien betätigt werden; Spielautomaten mit Videoausgabe: Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spieltische insbesondere für Tischfussball; Wurfscheiben und –pfeile; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Spielkasinos; Betrieb von Spielhallen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2017 | Korrektur, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008236812