EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Ein Brief #Buchstabe "H"

Markendetails Letztes Update: 24. Februar 2020

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008234593
Anmeldedatum 22. April 2009
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2009
Eintragungsdatum 21. Oktober 2009
Ablaufdatum 22. April 2019

Markeninhaber

1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP

Markenvertreter

Karlstraße 7 80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; (pneumatische) Steuerungen für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Luftfilter für Motoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Kickstarter für Motorfahrräder; Mähmaschinenmesser; Messer [Maschinenteile]; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Spulen [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasabsorptionswärmepumpen für Haushaltszwecke; Gasabsorptionswärmepumpen für gewerbliche Zwecke; Gas-Warmwasserbereiter für Haushaltszwecke; Gas-Warmwasserbereiter für gewerbliche Zwecke; Luftkühlapparate- und -maschinen; Azetylenerzeuger; Kernreaktoren; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Gasgeneratoren (Anlagen); Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Ölreinigungsgeräte; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Niveauregelventile für Tanks; Heizkörperverschlüsse
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur oder Wartung von Gasabsorptionswärmepumpen für Haushaltszwecke; Reparatur oder Wartung von Gasabsorptionswärmepumpen für gewerbliche Zwecke; Reparatur und Wartung von: Gas-Wassererhitzer für Haushaltszwecke; Reparatur oder Wartung von gasbetriebenen Warmwasserbereitern für gewerbliche Zwecke; Reparatur oder Wartung von Klimaanlagen und -geräten für Haushaltszwecke; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Auskünfte über Reparaturen; Rostschutzarbeiten; Wartung und Reparatur von Panzerschränken; Fahrzeugreinigung; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Polieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2020 Verlängerung, Trade mark expired
15. Februar 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
28. August 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
18. November 2013 Änderung Vertreter, Published
05. November 2013 Änderung Vertreter, Published
25. Februar 2010 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11008234593