S

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 17.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008225773
Anmeldedatum 17. April 2009
Veröffentlichungsdatum 13. Juli 2009
Eintragungsdatum 12. Dezember 2014
Ablaufdatum 17. April 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

24, place du Général Catroux 75017 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

08.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO S
Antragsteller
Merz Pharma GmbH & Co. KGaA
13.10.2009: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
SKINS CAPITAL PTY LIMITED

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Toilettenseifen; Parfümeriewaren, Parfums, Eau de Toilette, Kölnischwasser; Duftwässer; ätherische Öle, Körperöle, Mandelöle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Öle und Lotionen für kosmetische Zwecke; kosmetische Cremes, kosmetische Hautpflegemittel; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; kosmetische Präparate und Badesalze (nicht für medizinische Zwecke); Cremes, Milch, Lotionen, Gele und Puder (nicht für medizinische Zwecke) für Gesicht, Körper und Hände; Talkumpuder für Toilettezwecke; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Mundpflegemittel (nicht für medizinische Zwecke); Feuchtigkeitsemulsionen; Schönheitsmasken; Cremes, Milch, Gele und Öle zur Hautbräunung und zum Auftragen nach dem Sonnenbaden (für kosmetische Zwecke); kosmetische Mittel zur Hautbräunung; Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke; Shampoos; Haarwässer; Schaum und Balsam für die Haarpflege; Haargel und Haarwachs; Aftershavelotionen, Rasiermittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Duftmischungen; Nagellack und -politur; Haarlacke; Schmink- und Abschminkmittel; Kosmetikstifte; Mittel gegen Augenfalten; Rouge; Grundierungs-Make-up; kosmetische Schlankheitspräparate; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Bleichpräparate für die Haut; Haarcoloration; Onduliermittel für Haare; Haarfärbemittel; Mittel zur Beseitigung von Pickeln; Enthaarungswachs; Bartwichse; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Kosmetiknecessaires; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Weihrauch; Nagellackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Zahnputzmittel; Zahnbleichgele; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Poliersteine; Bimssteine; Glättsteine
9 (optische) Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, entspiegelte Brillen; Brillenfassungen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Korrektionslinsen [Optik]; Kontaktlinsen
14 Zeitmessinstrumente, Armbanduhren, Wecker, Uhren und Zeitmessgeräte; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Ringe, Armbänder (Schmuckwaren), Ketten (Schmuckwaren), Halsketten, Anhänger, Broschen, Ohrringe, Medaillen, Medaillons (Schmuckwaren), Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenhalter; Edelsteine; Schlüsselringe; Edelmetalle und deren Legierungen (außer für zahnärztliche Zwecke) sowie daraus hergestellte (Edelmetalle und deren Legierungen) oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Kettenmaschenbörsen, Schmuckkästen, Schatullen, Abzeichen, Münzen
16 Druckereierzeugnisse; Bücher, Druckschriften, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften und Periodika; Mitteilungen, Mitteilungsblätter und Informationsschreiben; Veröffentlichungen; Handbücher; Kataloge; Broschüren; Druckereierzeugnisse; Prospekte; Jahrbücher, Abreißkalender, Kalender, Terminkalender; Lesezeichen; Plakate, einschließlich Werbeplakate; Schreib- und Papierwaren; Blöcke; Schreibhefte, Notizblöcke, Hefte, Sachregister, Blätter, Karteikarten, Umschläge, Ordner und Hefter (Papier- und Schreibwaren); Schränke für Schreibwaren; Aktenhüllen; Visitenkarten; Grußkarten; Glückwunschkarten; Postkarten; Anzeigekarten; Schreibmaterialien; Schülerbedarf; Zeichenbedarfsartikel; Schüleretuis; Zeichenetuis; Zeichenblöcke; Schreibgeräte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Füllfederhalter; Kugelschreiber; Bleistifte; Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch); Bleistiftminen; Radiergummis; Zirkel; Lineale; Reißnägel (Heftzwecken); Künstlerbedarfsartikel; Aquarelle; Zeichnungen; Bilder; Drucke; Gravierungen; Minenschreibgeräte; farbige Wachs- und Kreidestifte; Schreibstifte; Schreibetuis; Reißnadeln zum Zeichnen; Federhalter; Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Tintenfässer; Tuschen; Federtasche; Plakate aus Papier und Pappe; Schachteln und Kästen aus Pappe oder aus Papier; Briefkörbe; Papiermesser; Schreibunterlagen; Briefbeschwerer; Heftgeräte; Buchstützen; Notizklemmen; Schreibunterlagen; Papierhandtücher; Löschpapier; Tischtücher aus Papier; Lehr- oder Unterrichtsmittel in Form von Spielen (ausgenommen Apparate), nämlich Bücher und Handbücher; Verpackungstaschen, -beutel, -hüllen, -tüten und -folien oder -bögen aus Papier oder Kunststoff; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lochkarten für Jacquardmaschinen; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Schnittmuster für die Schneiderei; Etuis für Schablonen
18 Leder und Lederimitationen; Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel); Reise- und Handkoffer; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Gepäckstücke; Aktentaschen; Aktentaschen; Handtaschen; Aktentaschen; Schulranzen, Schultaschen und -mappen; Einkaufsnetze und Einkaufstaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Kindertragtaschen; Rucksäcke, Tornister; Taschen mit Rollen; Badetaschen; Gepäckstücke; Kleidersäcke für die Reise; Kartentaschen (Brieftaschen); Geldscheintaschen; Geldbörsen (nicht aus Edelmetall); Täschchen; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Schlüsseletuis (Lederwaren); Hutschachteln aus Leder; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Kosmetikkoffer; Schulterriemen; Schnüre, Riemen, Bändchen, Bänder und Gurte aus Leder; Halsbänder oder Bekleidungsstücke für Tiere; Felldecken [Pelz]; Möbelbezüge aus Leder; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schirmfutterale; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Waren in Form von Sporttaschen für Zwecke im Bereich körperliche Betätigung oder Sport
24 Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche, verarbeitete Wäschestoffe, Tischläufer, Karaffenuntersetzer, Tischwäsche aus textilem Material; Tischdecken, Platzdeckchen (Sets), Untersetzer, Servietten und Tischtücher aus textilem Material; Wachtuch (Tischtücher); Bett- und Tischdecken; Laken; Wäschestoffe; Matratzenüberzüge; Matratzentuch; Bettwäsche; Bettwäsche; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Tagesdecken, Daunendecken (Federbettdecken); Tagesdecken für Betten, Steppdecken; Steppdecken; Kopfkissenbezüge und Kissenbezüge; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Strandtücher; Taschentücher und Abschminktücher aus textilem Material; Waschhandschuhe und -lappen und Handtücher aus textilem Material; Gläsertücher; Polsterstoffe; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Möbelstoffe; Schutzüberzüge für Möbel; Möbelbezüge aus Kunststoff oder aus textilem Material; Portieren (Vorhänge); Scheibengardinen; Vorhänge und Rollos aus textilem Material oder aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; textile Wandbehänge; Standarten; Kattun; Fahnen und Wimpel, nicht aus Papier; Etiketten aus Textilstoffen; Hutfutterstoffe; Reisedecken; Reisedecken; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmuster; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Vliesstoffe; gewirkte Stoffe; Gewebe aus Wolle, Leinen und Jute; Baumwollstoffe; Seidenstoffe; Kreppstoffe (Textilstoffe), Crepon; Wollstoffe; Futterstoffe; Moleskin (Textilstoffe), Flanell (Textilstoffe), Jerseystoffe (Textilstoffe), Taft (Textilstoffe); Tüll; Samt; Damast; Fries (Wollgewebe); Textilersatzstoffe aus Kunststoff; elastische Webstoffe; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Lederimitationsstoffe
25 Ober- und Unterbekleidung für Herren, Damen und Kinder; Bekleidungsstücke aus Leder und Lederimitationen; Bekleidungsstücke aus Pelz; Sportbekleidung, ausgenommen Taucherkleidung; Blousons; Gabardinebekleidung; Regenanzüge; Mäntel; Mantillen; Fausthandschuhe; Überzieher [Bekleidung]; Trenchcoats; Parkas; Pelerinen; Pelzjacken; Saris; Joppen [wei-te Tuchjacken]; Anzüge; Faschings-, Karnevalskostüme; Mäntel; Schürzen; Schürzen (Bekleidung); Bodys (Bekleidungsstücke und Unterwäsche); Wickelpullover; Strickwesten; Pullover; Pullover; Trikotagen (Bekleidung); Tanktops; Wämser; Röcke; Petticoats; Unterhosen; Kittel; Hemden; Unterhemden; Henleyshirts; Sweatshirts; Shorts; Bermudashorts; Überzieher [Bekleidung]; Konfektionskleidung; Bekleidungsstücke aus Papier; Muffe [Kleidungsstücke]; Pyjamas; Morgenmäntel; Bademäntel; Unterhosen, einschließlich Badehosen; Bade- und Strandbekleidung; Badebekleidung, einschließlich Badeanzüge; Unterhosen; Bodys (Bodysuits); Mieder; Unterhosen; Damenslips; Unterhosen; Büstenhalter; Mieder; Strumpfhalter; Socken; Strümpfe; Strumpfhosen; Bandanas; Halstücher; Schultertücher; Tücher [Schals]; Schultertücher; Stolen [Pelzschals]; Handschuhe für Bekleidungszwecke; Gürtel (Bekleidung); Hosenträger; Krawatten; Anzugfliegen; Taschen (Kleidung); Schals; Babyanzüge, Hemdchen, Babywäsche; Lätzchen, nicht aus Papier; Schuhwaren; Schuhwaren, einschließlich Strandschuhe; Sportschuhe; Stiefel; Halbstiefel [Stiefeletten]; Holzschuhe; Espadrilles; Sandalen; Pantoffeln; Pantoffeln; Kopfbedeckungen; Kopfbedeckungen; Schleier (Bekleidung); Kappen; Schirme (Hutfabrikation); Baskenmützen; Mützen, einschließlich Badekappen; Stirnbänder (Bekleidung); Turbane; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Kompressionskleidung oder -strumpfhosen, Kompressionsunterwäsche, Kompressionskleidung oder -strumpfhosen, Radfahrerbekleidung, Triathlonbekleidung, ausschließlich für Golfsport vorgesehene Bekleidung und ausschließlich für Schneesport vorgesehene Bekleidung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Februar 2020 Verlängerung, Trade mark expired

ID: 11008225773