OiLEA Logo (EUIPO, 17.04.2009)
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Die Unionsmarke OiLEA wurde als Bildmarke am 17.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008224297 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2012 |
| Ablaufdatum | 17. April 2019 |
Markeninhaber
Hoofdstraat 60 C
2678 CL De Lier
NL
2678 CL De Lier
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
27.10.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
SALGADO, S.A. UNION COMERCIAL ACEITERA
Waren und Dienstleistungen
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Speiseöle und -fette, einschließlich pflanzliche Öle und Fette; Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gefrorenes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Verwaltung von Unternehmens-Know-how und Geschäftsführung; Beratung in Bezug auf Geschäftsführung und Betriebswirtschaft, einschließlich in Bezug auf Strategien und die Entwicklung von Grundsätzen; Entwicklung und Umsetzung von Innovationskonzepten und -strategien für Handelstätigkeit und Geschäftsführung; Entwicklung und Umsetzung von Innovationskonzepten und -strategien im Bereich Unternehmensorganisation und Marketing; Vermittlung von Handelsgeschäften und Vertrieb für Dritte, einschließlich Import und Export von pflanzlichen Speiseölen und -fetten, Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem, tiefgekühltem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Würzmitteln und Gewürzen, Essig, Soßen und Würzsoßen, Geschmacksverbesserern und Kühleis, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken; Beratung und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; einschließlich Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen über elektronische Netze wie das Internet
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Veranstaltungen, einschließlich Organisation von festlichen Anlässen, Partys und Empfängen; Organisation von Kongressen, Konferenzen, Workshops und Seminaren; Organisation von Bildungs-, Freizeit- und kulturellen Veranstaltungen und Vorführungen, einschließlich im Bereich Kochkunst; Organisation von Musikveranstaltungen und -darbietungen; Beratungn und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, einschließlich über elektronische Netze wie das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008224297