(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 008224131 (EUIPO, 17.04.2009)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Rohre und flexible Rohrleitungen aus Metall; Schlauch- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen aus Metall, Armierungen soweit in Klasse 06 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Motorenteile von Motoren aller Art; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsriemen, Treibriemen; Transportbänder, Förderbänder und Fördergurte; Teile und Zubehör für Antriebsriemen, Treibriemen, Transportbänder, Förderbänder, Fördergurte soweit in Klasse 07 enthalten; Laufbänder zur Personenbeförderung soweit in Klasse 07 enthalten; Riemenscheiben [Maschinenteile]; Maschinenteile, nämlich Federn, Luftfedern, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer, Druckzylinder, Federbalgzylinder; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 07 enthalten; Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer; Ventile [Maschinenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen [Maschinen]

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Dämpfer und Federn für Fahrzeuge und deren Teile, Luftfedern, Luftdruckfedern, Gasfedern, Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme, Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge, Fahrzeugmotoren, Lenkungsapparate, Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 12 enthalten; Antriebsketten, Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kühl-, Heiz-, Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Drucktücher nicht aus textilem Material

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummimischungen, Kautschukmischungen; Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Ventile aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Gummiplatten und Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Matten aus Gummi und Gummiersatzstoffen zur Schwingungs- und Erschütterungsdämmung im Gleisbau; Ölabsorptionsmatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Cabrio-, Tür-, Fenster-, Motorraumdichtungen; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke; Dach- und Teichfolien; Faltenbälge; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Drucktücher aus Gummi und Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall [Bauteile]; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Dichtungsbahnen und Dichtungsteile aus Gummi oder Kunststoff für Hausdächer und Bauwerke; Profile aus Hartkunststoff für Rahmen von Fenstern und Türen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; elastomer beschichtete Gewebe soweit in Klasse 24 enthalten; Drucktücher aus textilem Material; Ballonstoffe [gasundurchlässig]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	008224131

Anmeldedatum	17. April 2009
Veröffentlichungsdatum	10. August 2009
Eintragungsdatum	11. Dezember 2009
Ablaufdatum	17. April 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Februar 2024			Änderung Vertreter, Published
18. März 2020			Änderung Vertreter, Published
21. August 2019			Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
02. September 2011			Korrektur, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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