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Die Unionsmarke PHOENIX wurde als Wortmarke am 17.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008224065 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 17. April 2029 |
Markeninhaber
Continental-Plaza 1
30175 Hannover
DE
30175 Hannover
DE
Markenvertreter
Continental-Plaza 1
30175 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.10.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Phoenix Solar Aktiengesellschaft
26.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Papierfabrik Scheufelen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen, ausgenommen Löt- und Schweisswerkstoffe; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), ausgenommen Löt- und Schweissdrähte; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Rohre und flexible Rohrleitungen aus Metall; Schlauch- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen aus Metall, Armierungen soweit in Klasse 06 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen, ausgenommen Speicherbehälter, Rahmen, Gestelle sowie Träger für photovoltaischer und solarthermischer Anlagen
7
Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Automobilindustrie; Maschinen für die Automobilzulieferindustrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Maschinen für die Metallarbeitung, Abfüllmaschinen, Druckmaschinen, Fördermaschinen, Formmaschinen Kalander, Kompressoren (Maschinen), Verpackungsmaschinen, Zapfmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Motorenteile von Motoren aller Art; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsriemen, Treibriemen; Transportbänder, Förderbänder und Fördergurte; Teile und Zubehör für Antriebsriemen, Treibriemen, Transportbänder, Förderbänder, Fördergurte soweit in Klasse 07 enthalten; Laufbänder zur Personenbeförderung soweit in Klasse 07 enthalten; Riemenscheiben [Maschinenteile]; Maschinenteile, nämlich Federn, Luftfedern, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer, Druckzylinder, Federbalgzylinder; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 07 enthalten; Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer; Ventile [Maschinenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen [Maschinen]; alle vorgenannten Waren ausgenommen Schweißmaschinen, Teile für Schweißmaschinen, Drahtzuführgeräte für Schweißmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten sind; alle vorgenannten Maschinen ausgenommen Werkzeugmaschinen; ausgenommen hiervon wiederum Teile von Maschinen
12
Nichttragende Fahrzeugbauteile, nicht zur Verwendung mit Abfallentsorgungsfahrzeugen; Dämpfer und Federn für Fahrzeuge und deren Teile, Luftfedern, Luftdruckfedern, Gasfedern, Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme, Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge, Fahrzeugmotoren, Lenkungsapparate, Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 12 enthalten; Antriebsketten, Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kühl-, Heiz-, Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten
16
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Drucktücher nicht aus textilem Material
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummimischungen, Kautschukmischungen; Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Ventile aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Gummiplatten und Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Matten aus Gummi und Gummiersatzstoffen zur Schwingungs- und Erschütterungsdämmung im Gleisbau; Ölabsorptionsmatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Cabrio-, Tür-, Fenster-, Motorraumdichtungen; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke; Dach- und Teichfolien; Faltenbälge; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Drucktücher aus Gummi und Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall [Bauteile]; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Dichtungsbahnen und Dichtungsteile aus Gummi oder Kunststoff für Hausdächer und Bauwerke; Profile aus Hartkunststoff für Rahmen von Fenstern und Türen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; elastomer beschichtete Gewebe soweit in Klasse 24 enthalten; Drucktücher aus textilem Material; Ballonstoffe [gasundurchlässig]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11008224065