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Die Unionsmarke IMTV wurde als Wortmarke am 14.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008214769 |
| Anmeldedatum | 14. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2009 |
Markeninhaber
4th Floor Equitable House, 47 King William Street
EC4R 9AF London
GB
EC4R 9AF London
GB
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Widerspruch / Beschwerde
27.11.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Viacom International Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, zum Empfang oder zur Wiedergabe von Ton und Bild; Audiovisuelle Geräte; audiovisuelle Apparate; digitale Unterschriften; Apparate, Instrumente und Computersoftware zur Verwendung für digitale Signaturen und digitale Signaturnetze; Bildschirme; Computerbildschirme; Fernsehmonitore; Videomonitore; hochauflösende Bildschirme und Anzeigesysteme; Fernsehapparate, LCD-Projektoren; LCD-Monitore; Plasmabildschirme; Videowände; Plasmaanzeigegeräte; geräte zur Darstellung von Werbung; Werbeflächen; digitale Tafeln; Projektionsapparate und -ausrüstungen; Projektoren; Werbeflächen, -schilder und -anzeigegeräte; Werbetafeln, Litfasssäulen sowie drehende Ständer und Displays; Apparate für Videokonferenzen; Videokonferenzausrüstung; Fernsehausrüstungen; Fernsehapparate; Hörfunk- und Fernsehübertragungs- und -empfangsgeräte; Kameras; digitale Camcorder; optische Platten mit Ton- und Bildaufzeichnungen; Magnetplatten und Magnetbänder; Telekommunikationsapparate; Telekommunikationsausrüstungen; Telefone; Mikrofone; Steuersysteme für audiovisuelle Apparate; Steuersysteme für audiovisuelle Ausrüstungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische und drahtlose Steuerungen für Audio- und Videosysteme; elektrische Geräte zum Speichern, Anzeigen und Übertragen von Informationen und Daten; Bildschirme; LED-Bildschirme; Leuchtkästen; elektrische Klemmleisten; elektrische Leiterplatten; Leiterplatten; Schalttafeln; Anschlagtafeln; Pulte mit Signalanzeigen; Bedienpulte; Steuereinheit; Steuer- und Regelanlagen; elektrische Abspielgeräte; elektrische Empfänger; Datenempfänger; Fernsteuergeräte; Mikrofonlautsprecher; elektroakustische Verstärker; drahtlose oder drahtgebundene Sender und Empfänger; Computer-Software; Computersoftware für digitale Signaturen; Computersoftware für Werbung und Verkaufsförderung; digitale Werbeanzeigen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werbung; Außenwerbung; digitale Werbung mit Schildern; Werbedienstleistungen auf dem Gebiet interaktiver digitaler Signaturen; Fernsehwerbung; Werbung in Verbindung mit im Freien aufgestellten Fernsehbildschirmen, Werbetafeln, -schildern und -anzeigegeräten; Werbung in Verbindung mit Tafeln und Anzeigen in Taxis, in Minicabs, an Bussen, Bus-Wartehäuschen, in Einkaufszentren und auf öffentlichen Plätzen; Erbringung von computergestützten Werbedienstleistungen; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen; Erarbeitung, Produktion und Präsentation von Werbeanzeigen; Entwicklung, Produktion und Vorführung von Video- und Tonaufzeichnungen für Werbezwecke; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Installation, Pflege, Aktualisierung und Reparatur von digitalen Signaturen und interaktiven digitalen Signaturen; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von Telekommunikationsausrüstungen; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von audiovisuellen Ausrüstungen und Apparaten; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von elektronischen Ausrüstungen und Apparaten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
ID: 11008214769