HAMP SYNERGY Logo (EUIPO, 14.04.2009)
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Die Unionsmarke HAMP SYNERGY wurde als Bildmarke am 14.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Landfahrzeuge #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008214439 |
| Anmeldedatum | 14. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 14. April 2029 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Markenvertreter
Tour TRINITY 1 Bis, place de La Défense
92400 Courbevoie
FR
Widerspruch / Beschwerde
06.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TK Elevator Innovation and Operations GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Zusatzstoffe für Benzin, chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4
Motorenöl; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Elektrische Energie; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
7
Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Zahnkränze, Bremsbeläge, Kolben, Ölfilter, Antriebswellen, Wasserpumpen, Bremsschuhe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Die vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Aufzugsystemen; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Kickstarter für Motorfahrräder; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]
9
Elektrobatterien, Verteiler; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Galvanoplastikapparate; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Bügeleisen (elektrisch); Galvanisierungsapparate; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Monitore [Computerprogramme]; Mauspads [Mausmatten]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Reithelme; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Warndreiecke für Fahrzeuge; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
11
Klimaanlagen für Fahrzeuge, Scheinwerfer oder Fahrzeuglampen aller Art, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenerzeuger; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Kernreaktoren; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Ölreinigungsgeräte; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Antriebsketten für Landfahrzeuge, Getriebekästen für Servolenkungen, Servolenkpumpen, Antriebswellen, Rückspiegel, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, Hauben, Fahrzeugtüren, Kofferräume, Fahrzeugdächer, Wischerblätter, Bremsschuhe für Landfahrzeuge
16
Aufkleber, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Reisepasshüllen; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 28. August 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 20. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008214439