(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 008196222 (EUIPO, 20.02.2009)

Waren und Dienstleistungen

7 Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert in zugehörigen Gehäusen; Abgasturbolader; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Fluggeräten und Schiffen, sowie Teile solcher Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Auspuffschalldämpfer, Katalysatorkörper für Abgase, eigenständig oder auf dem zugehörigen Gehäuse für Verbrennungsmotoren befestigt; Gehäuse für Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (ausgenommen Motoren), insbesondere Gehäuse für Abgasanlagen oder Heizgeräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Transportanlagen; Nachrüstsysteme für Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Herstellen und Montieren von Abgasanlagen; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Luftfahrzeugen und Schiffen, als auch Teile davon, insbesondere Metallrohre, Auspuffschalldämpfer, Katalysatorkörper für Abgase, unabhängig davon oder befestigt am dazugehörigen Gehäuse; Rußfilter, unabhängig oder befestigt am dazugehörigen Gehäuse für Verbrennungsmotoren; Abgasanlage für verbrennungsmotorgetriebene Luft- und Wasserfahrzeuge und Teile dieser Anlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Katalysatorkörper zur Abgasreinigung und russfilter; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile, insbesondere konstruktionsgebundene Teile von Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Straßenfahrzeugen, sowie Teile hiervon, insbesondere Metallrohre, Auspuff- (Abgas-)schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper, unabhängig oder befestigt am zugehörigen Gehäuse; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Landfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Landfahrzeuge; Teile für die vorgenannten Waren; Metallrohre, Schalldämpfer; Abgaskatalysatoren; Rußfilter; alles soweit in Klasse 7 enthalten; Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Landfahrzeuge und Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter

9 Fernbedienungen, insbesondere elektrische Steuergeräte und Geräte zur kabel-/drahtlosen Fernbedienung von fahrzeugmotorunabhängigen Heizgeräten, Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Computer-Hard- und Software, einschließlich Betriebssysteme; elektrische und elektronische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Maschinen und Motoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Datenträger; integrierte Schaltkreise und Halbleiter; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate soweit in Klasse 9 enthalten; Thermostate sowie Mess- und Steuergeräte; Mobiltelefone; Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; elektrische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Abgasanlagen und Teile von Abgasanlagen; Zubehör für Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte und fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; galvanische Geräte und deren Teile; fahrzeugmotorunabhängige elektrische Steuergeräte und Geräte zur kabellosen Fernbedienung für Heizgeräte für Straßenfahrzeuge, Fluggeräte und Schiffe; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizgeräte, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; Zubehör für fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; Zubehör für Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung

11 Sanitäre Anlagen und Apparate (jeweils auch transportabel); Klima-, Kühl-, Lüftungs- und Heizgeräte, Luftumwälzgeräte, Luftreinigungsgeräte, Rauchgasreiniger, Belüftungsanlagen, insbesondere für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, sowie für transportable und stationäre Bauten; Wärmetauscher und Teile und Anschlussstücke für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteile, nämlich Heizungsanlagen und Heizgeräte für Fahrzeuge, konstruktionsgebundene Teile dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, Zubehör für diese Heizgeräte; elektrische Heizsysteme für Luft-, Land- und Wasserfahrzeuge, konstruktionsgebundene Teile dieser Heizsysteme und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizsysteme; Baueinheiten von diesen Heizgeräten und zugehörigen Wärmetauschern; Belüftungsanlagen, Lüftungsanlagen, Wärmetauscher für diese Anlagen; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Staßenfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Baueinheiten für solche Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Wärmetauscher für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Wärmetauscher für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Wärmetauscher für diese Geräte; Zubehör für solche Heizgeräte; Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und Teile für diese Geräte; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur von Diesel-Kraftstofffiltern; elektrische Heiz- und Kühlgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeuginnenräumen; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeugbatterien

12 Kraftfahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge sowie deren Teile; Einbauteile für Kraftfahrzeuge

37 Fahrzeug-Service (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Einbau und Wartung industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik, für Dritte; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteilen, insbesondere von Heizungsanlagen und Heizgeräten für Fahrzeuge, von konstruktionsgebundenen Teilen dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des dazugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, von Lüftungsgeräten und Luftumwälzgeräten für Fahrzeuge und von Zubehör für diese Heizgeräte, insbesondere von elektrischen Steuergeräten und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; Montagedienstleistungen sowie Reparaturdienstleistungen und Installation, Reparatur- und Instandhaltung von Fahrzeugklima- und -heizanlagen und Beratungsdienstleistungen hierzu; Serviceleistungen für Klimaanlagen, insbesondere Reparatur, Instandhaltung und Installation von Klimaanlagen und Heizungen für Kraftfahrzeuge durch lizensierte Fachbetriebe; Servicedienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich Reparatur, Wartung und Montage von Klimaanlagen und Kraftfahrzeugheizungen durch lizensierte Fachbetriebe

42 Technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik; technische Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); technische Beratung, einschließlich Projektplanung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere der Technik im Bereich der Abgasanlagen, Klima-, Kühl-, und Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten, Luftreinigungsgeräten, Rauchgasreiniger und Belüftungsanlagen sowie der elektrischen Heizsysteme für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, einschließlich der Erstellung von technischen Gutachten; Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers sowie EDV-Programmierers; Prüfservice, insbesondere Prüfservice für Abgas- und Auspuffanlagen sowie Heizungsanlagen, Heizgeräte und elektrische Heizsysteme und Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten für Fahrzeuge; Serviceleistungen für Klimaanlagen, nämlich technische Beratung in Bezug auf Klimaanlagen und Heizungen für Kraftfahrzeuge durch lizensierte Fachbetriebe; Servicedienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich technische Beratung in Bezug auf Klimaanlagen und Kraftfahrzeugheizungen durch lizensierte Fachbetriebe; technische Beratung im Bereich von Klima- sowie Heizungsanlagen, auch für Fahrzeuge; Dienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich technische Beratung im Bereich von Klimaanlagen und Heizungen für Fahrzeuge durch lizensierte Fachbetriebe

45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Verkauf von und Handel mit gewerblichen Schutz- und Urheberrechten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	008196222

Anmeldedatum	20. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2010
Eintragungsdatum	26. April 2010
Ablaufdatum	20. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. September 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
21. November 2019			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
13. September 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
13. August 2018			Änderung Vertreter, Published
19. Februar 2015			Korrektur, Published
03. Oktober 2014			Änderung Vertreter, Published
25. Juli 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juli 2012			Korrektur, Published
23. März 2012			Eintragung, Published
26. September 2011			Korrektur, Published
14. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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