HD + Logo (EUIPO, 25.03.2009)
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Die Unionsmarke HD + wurde als Bildmarke am 25.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Quadrate #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "D" #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008179376 |
| Anmeldedatum | 25. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 25. März 2029 |
Markeninhaber
Château de Betzdorf
L-6815 Betzdorf
LU
L-6815 Betzdorf
LU
Markenvertreter
Rothenbaumchaussee 7
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Vekaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Ausstrahlung, Übertragung, Aufzeichnung und zum Empfang von Rundfunk- oder Fernsehsignalen über Satellit oder Kabel; Satelliten; Transponder, Geräte mit Modemfunktion für den Empfang, die Aufzeichnung, die Entschlüsselung von Daten (genannt "Set-Top-Boxen"); DVD-Receiver, DVD-Receiver mit Festplatte; Signalreflektoren und Empfangsantennen; Fernseher; Fernbedienungen zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Ausrüstungen für Kabel- und Satellitenfernsehen; Geräte zur Videoaufzeichnung und -wiedergabe, elektronische Geräte für den Zugang zu Kabelnetzen, drahtlosen Netzen, Computernetzen und weltweiten Kommunikationsnetzen; Verstärker; Antennen für den Empfang von Signalen über Satellit; Videofilme; Kassetten; CD-Platten; DVDs; Videoaufzeichnungsträger; Computerprogramme
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Zeitungen, Zeitschriften, insbesondere Fernsehprogrammzeitschriften; Bücher, insbesondere Handbücher zur Verwendung für technische Ausrüstung; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, insbesondere Hüllen, Taschen und Folien, Drucklettern; Druckstöcke
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Reparatur, Installation und Wartung von Telekommunikationsausrüstung, Ausrüstung für die Satellitenkommunikation, Ausrüstung für die Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Geräten mit Modemfunktion für den Empfang, die Aufzeichnung und die Entschlüsselung von Daten (genannt "Set-Top-Boxen") Antennen für den Empfang von Satellitensignalen, Speicher- oder Mikroprozessorkarten und von anderen damit verbundenen Ausrüstungen
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Telekommunikation; Telefondienste; Kommunikation über Satellit; technische Dienstleistungen im Bereich Ausstrahlung, nämlich Satellitenkommunikation, Übertragung und Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen über Satellit, sowie von Daten (auch interaktiv) und von Fernsehprogrammen, Teletext-Dienste, Übertragung und Ausstrahlung von Daten, Bildern und Nachrichten (mittels Computer mit Modem) oder schmalbandig oder breitbandig (insbesondere Fernsehanschlüsse); Kommunikation über Computerterminals, Daten-, Text- und Bildübertragung; Bereitstellung von Ausrüstung für die Satellitenkommunikation und für die computergestützte Übertragung von Daten, Bildern, Musik, Filmen und Multimediaprogrammen, wobei sämtliche genannten Dienste auch über Internet erbracht werden können; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu globalen Computer-Netzwerken; Bereitstellung von Benutzerzugängen zu einem weltweiten Computernetz, Nachrichtenübertragung und Telekommunikation mittels eines Fernsehsignaldekoders, Modulation und Komprimierung von Signalen für die Signalübertragung, für die Satellitenübertragung, Verschlüsselung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Bereitstellung von Satellitenzugangszeiten für die Übertragung von Fernsehprogrammen oder für die Datenübertragung, insbesondere von verschlüsselten Daten, Konsultation auf dem Gebiet der Übertragung und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen sowie von Daten über Satellit, E-Mail-Dienste, insbesondere im Zusammenhang mit Kabelnetzen, Satellitennetzen, drahtlosen Netzen und weltweiten Kommunikationsnetzen, Presseagenturen und Informationsagenturen [Nachrichten]; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung von Verbindungen und Ausrüstungen für Videokonferenzen, Übermittlung von elektronischen Nachrichten, Vermietung von Übertragungs- und Telekommunikationstechnik, Vermietung von Zugriffszeiten auf weltweite Computernetze [Telekommunikation]; Beratung im Telekommunikationsbereich; Leasing von Zugangszeiten zu Datenbanken
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Veröffentlichung von elektronischen Programmführern (elektronische Zeitungen)
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computerprogrammen und von Software für die Übertragung und Aufzeichnung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen sowie anderer Daten; Datenverarbeitung (Programmierung); Entwurf und Entwicklung von Computern und deren Peripheriegeräten; Entwurf von Homepages von Websites, Dienstleistungen eines Zertifizierungszentrums (Trace Center), nämlich Vergabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln oder von elektronischen Signaturen; Dienstleistungen eines Grafikers; elektronische Datensicherung; Computervermietung; Hosting von Internetsites und von Internetportalen (Informatikdienstleistungen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 08. Juni 2016 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11008179376