BB Walder

EUIPO EUIPO 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BB Walder wurde als Wortmarke am 24.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008175028
Anmeldedatum 24. März 2009
Veröffentlichungsdatum 18. Mai 2009
Eintragungsdatum 24. November 2009
Ablaufdatum 24. März 2029

Markeninhaber

Bendorfer Str. 53a
56191 Weitersburg
DE

Markenvertreter

Südallee 31-35 56068 Koblenz DE

Widerspruch / Beschwerde

17.08.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Frankenwälder E. Held GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische Apparate, Instrumente und Artikel, orthopädische Betten/ Matratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, Krankenunterlagen, luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke, Luftkissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke
20 Möbel und Möbelteile sowie Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bettzeug (zB Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen), ausgenommen Bettwäsche, Keilkissen, Kopfpolster, luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke, Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke, Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke, Matratzen, Sprungfedermatratzen
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken, Bettwäsche und Tischdecken (nicht aus Papier), Bezüge für Kissen, Federbettdecken, Matratzenüberzüge, Reisedecken, Steppdecken, Tagesdecken für Betten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2020 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
28. Mai 2019 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11008175028