Logo (EUIPO, 23.03.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008171861 |
| Anmeldedatum | 23. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 23. März 2019 |
Markeninhaber
Anna-Sigmund-Str. 1-3
82061 Neuried
DE
82061 Neuried
DE
Markenvertreter
Hansastr. 32
80686 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Zusatzstoffe für Papier, Farben, Lacke, Verpackungen, Biosensoren, Biochips, Automobile, Baumaterialien, Bekleidungsstücke, Leder, Lebensmittel und den Schiffbau; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebemittel für chirurgische Verbände; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; alle vorgenannten waren insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; alle vorgenannten Waren insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; alle vorgenannten Waren insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
10
Chirurgisches Nahtmaterial, insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern, insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
23
Garne und Fäden für textile Zwecke, insbesondere basierend auf oder enthaltend künstliche Spinnenseidenproteine
42
Wissenschaftliche, technologische und industrielle Forschung und Entwicklung, auch im Auftrag Dritter, insbesondere biologische Forschung, Forschung auf dem Gebiet der Mikrobiologie, der Chemie, der Pharmazie, der Kosmetik, der Technik und des Maschinenbaus, insbesondere betreffend künstliche Spinnenseidenproteine und deren Verwendung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008171861