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Die Unionsmarke NintendoDSiBrowser wurde als Wortmarke am 18.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008164766 |
| Anmeldedatum | 18. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 18. März 2019 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heimvideospielapparate; Programme für Heimvideospielapparate; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospielapparate; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospielapparate; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; andere Programme für die Datenverarbeitung; Spielprogramme für Mobiltelefone; Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung); Maus-Matten; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte; Monitore (Computerhardware); Scanner für die Datenverarbeitung; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Elektronische Terminplaner; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen
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Notizbücher; mechanische Bleistifte; andere Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Sammelkarten; Magazine (Veröffentlichungen); Kataloge; Druckschriften; andere Druckereierzeugnisse; Fotografien; Ständer für Fotografien; Papierfahnen; Fahne, Wimpel aus Papier
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Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehgeräten); Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehgeräten); anderes Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Kartenspiele; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Videospielautomaten für Spielhallen; Teile und Bestandteile für Videospielautomaten für Spielhallen; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Sportausrüstungen; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten
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Kommunikation über Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Heimvideospielapparate; Kommunikation über Videospielautomaten in Spielhallen; Bereitstellung von Informationen über Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk und Fernsehen); Bereitstellung von Progamminformationen zu Fernsehsendungen; Rundfunk; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate
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Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Musik und Klängen über andere Kommunikationswege; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen
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Gestaltung; Entwurf von Hardware für Computerspiele; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Entwurf, Programmierung und Pflege von Programmen für Videospielautomaten; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Erstellung oder Pflege von Websites; Entwurf, Programmierung oder Pflege von sonstiger Computersoftware; technische Beratung in Bezug auf die Leistung, den Betrieb von Computern, von Autos sowie von anderen Maschinen, die hohe Anforderungen an die Fachkenntnisse, die Fähigkeiten oder die Erfahrung der Bediener stellen, wenn die erforderliche Präzision des Betriebs erreicht werden soll; Computervermietung; Bereitstellung von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008164766