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Die Unionsmarke OCB wurde als Wortmarke am 12.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008151342 |
| Anmeldedatum | 12. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2010 |
| Ablaufdatum | 12. März 2019 |
Markeninhaber
Floridsdorfer Hauptstraße 1
1210 Wien
AT
1210 Wien
AT
Markenvertreter
Schottenring 19
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
26.01.2010: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
REPUBLIC TECHNOLOGIES (INTERNATIONAL) SAS
Waren und Dienstleistungen
1
Spaltbares Material (Kernenergie); alle vorgenannten Waren beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
4
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Erdgas; Heiz- und Leuchtgas; elektrische Energie; alle vorgenannten Waren beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
9
Software für elektronische Netzwerke; alle vorgenannten Waren beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
35
Betrieb von elektronischen Märkten zur Vermittlung von Verträgen über den Kauf oder Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Vermittlung von Liefer- und Bezugsverträgen im Energiebereich; Energie-Consulting, insbesondere betriebswirtschaftliche Beratung und betriebswirtschaftliche Planung im Energiebereich, soweit nicht in Klasse 42 enthalten; Dienstleistungen zur Abrechnung im Hinblick auf den Verbrauch von Energie, Nah- und Fernwärme, Gas und Wasser; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; kommerzielle Verwaltung der Lizensierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Datenverwaltung und –verarbeitung mittels Computer; Energiemanagement, nämlich Betriebsführung von Energieerzeugungs- und –verteilungsanlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
38
Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken und Computerprogrammen im Internet; Telekommunikation; Übermittlung von Informationen durch Mittel der Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
39
Energieversorgung, nämlich Lagerung, Übertragung (Transport) und Verteilung von Energie, insbesondere von Strom und Gas; Überlassen der Energieversorgung an Dritte, insbesondere an Konzern- und Drittunternehmen; Kundenberatung im Bereich Energieversorgung; gewerbsmäßige Beratung auf dem Gasversorgungssektor; Belieferung (Versorgung) von Verbrauchern mit Gas; Vermittlung von Gaslieferungen; Durchleitung und Verteilung von Energie, insbesondere Erdgas; Speicherung von Erdgas; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
40
Erzeugung von Energie, insbesondere Strom und Gas; Förderung von Gas; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
41
Aus-, Fort- und Weiterbildung, insbesondere Abhaltung von Kursen und Schulungen für Mitarbeiter, Kunden und Marktpartner; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
42
Installation und Wartung von Software; Installieren von Computerprogrammen; Ingenieurarbeiten; technische Planungen auf dem Gasversorgungssektor; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich technisches Einstellen von Informationen in das Internet; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung im Hinblick auf Energieerzeugungs- und –verteilungsanlagen; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Dienstleistungen einer Datenbank; Entwicklung und Betrieb von Software für Internet- und Intranetanwendungen; Dienstleistungen zur Messung im Hinblick auf den Verbrauch von Energie und Gas; Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Erstellen und Installieren von Programmen für die Datenverarbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränkt auf die Gebiete Energie und/oder Erdgas
45
Lizenzierung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. September 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008151342