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Die Unionsmarke XPS wurde als Wortmarke am 18.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008143273 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2010 |
| Ablaufdatum | 18. Februar 2029 |
Markeninhaber
701 East Joppa Road
21286 Towson,
US
21286 Towson,
US
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrowerkzeuge (ausgenommen Elektroprodukte für den Außenbereich) und Zubehör für Elektrowerkzeuge (ausgenommen Elektroprodukte für den Außenbereich); Bohrer; elektrische Bohrmaschinen, Druckluftbohrmaschinen, Drehbohrer, Schlagbohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagschrauber, Bohrschrauber, Winkelbohrer, Bohrmaschinen, Windeisen, Hämmer, elektropneumatische Hämmer, Drucklufthämmer, Drehhämmer, Abbruchhämmer; Sandpapierschleifmaschinen; elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Exzenterschleifer, Schwingschleifer, Scheibenschleifmaschinen, Bandschleifmaschinen, Poliermaschinen; Druckluftsägen, Kreissägen, Stichsägen, Gattersägen, Kettensägen, Ablängsägen, Gehrungssägen, Kappsägen, Tischsägen, Radial-Spiegelschnittsägen, Bandsägen, Laubsägen, Zugsägen; elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Tischschleifmaschinen, Winkelschleifer, Geradschleifer, Scheibenschleifer; Oberfräsen; Flachdübelfräsen; Schraubendreher, Elektroschraubendreher; Tacker, Heftgeräte, Nagler; Knabberscheren; Dickenhobel; Mixgeräte, Rührwerke; Farbauftragmaschinen; Reinigungsmaschinen, Fräsen und Drechselmaschinen; elektrische Messer, Messerschärfmaschinen; Klebepistolen; Heizpistolen, Heißluftpistolen; alles kraftbetriebene oder elektrisch betätigte tragbare und ortsfeste Werkzeuge; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, einschließlich Bohreinsätze, Bohrstücke, Spitzsenker, Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen, Bohrwinkelsteuerungen, Hammereinsätze, Hammermeißeleinsätze, Bohrköpfe, Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen, Messerscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifkörper, Schleifsteine, Feilen, Raspeln, Hobelmesser, Schraubendrehereinsätze, Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifpapierbögen, Schmirgelscheiben, Schleifbänder, Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Nassschleifsteine, Sandpapierbögen, Staubbeutel für Holzschleifmaschienn, Bürsten, Drahtbürsten, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer, Heftklammern, Führungen und Backen für kraftbetriebene Werkzeuge, Führungen und Backen für Sägeblatt- und Messerschärfmaschinen; Elektrowerkzeuge mit eingebauten Lasern; Elektrowerkzeuge mit einem Apparat oder einem Instrument oder einem Gerät zur Projektion eines Laserstrahls als Referenzpunkt für Benutzer eines kraftbetätigten Werkzeugs; Elektrowerkzeuge mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten für das Projizieren eines Lichtstrahls, der einen Schatten zur Bereitstellung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs wirft, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrmaschinenständer, Pumpen, alle zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Zapfenspannvorrichtungen, Spannlehren; Sägebänke, Sägetische; Krampen; Schraubstöcke; Taschen und Kästen zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Flachdübel für Flachdübelfräsen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Elektrowerkzeugen und nicht im Zusammenhang mit Elektroprodukten für den Außenbereich
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Handwerkzeuge und Zubehör für Handwerkzeuge; Bohreinsätze, Hammereinsätze, Bohrstücke; Spitzsenker; Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen; Bohrwinkelsteuerungen; Meißel, Schlagmeißel; Klingen; Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen; Trennscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifscheiben, Schleifsteine; Feilen, Reibeisen; Messer für Hobel; Schraubendreher, Schraubendrehereinsätze; Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifbögen, Schleifscheiben, Schleifriemen, Schleifblätter; Bürsten, Drahtbürsten; Bürsten für Rührwerke, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Klammern, Führungen und Führungsbacken zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Werkzeuge mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit einem Apparat oder einem Instrument oder Gerät zur Projektion eines Lichtstrahls, der einen Schatten wirft; Werkzeuge mit Apparaten oder Instrumenten oder Geräten zur Projektion eines Lichtstrahls, der einen Schatten wirft, zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrständer, Zapfenspannvorrichtungen, Zapfenspanner, Sägebänke, Sägetische, Klammern, Schraubstöcke, alle zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen oder alle in Form von handbetätigten Werkzeugen, Werkzeughalfter; Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Schleifscheiben, Nassschleifsteine; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren und alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Handwerkzeugen oder als Handwerkzeuge, Werkzeughalfter
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Messgeräte und -instrumente; elektrische und optische Leit- und Abstandsmessvorrichtungen für Elektrowerkzeuge; Lasergeräte; Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen oder für Ausrichtungszwecke; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer von Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen, oder zum Anbringen an Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Elektrowerkzeugs oder anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Apparate, Instrumente oder Geräte zur Projektion eines Lichtstrahls, der einen Schatten wirft, zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Elektrowerkzeugen oder anderen Werkzeugen oder für Ausrichtungszwecke; Apparate, Instrumente oder Geräte zur Projektion eines Lichtstrahls, der einen Schatten wirft, zum Anbringen an Elektrowerkzeugen für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Messwerkzeuge mit den vorstehend genannten Waren, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Brillen, Brillengestelle, Brillenetuis, Brillengläser, Schutzbrillen, Augenschirme; Lupen; Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren und alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Elektrowerkzeugen und nicht in Verbindung mit Elektroprodukten für den Außenbereich
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Beleuchtungsgeräte; Elektrische Leuchten, elektrische Taschenlampen, elektrische Lampen, elektrische Laternen; Bogenlampen, alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Elektrowerkzeugen und nicht in Verbindung mit Elektroprodukten für den Außenbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 04. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008143273