Safety Logo (EUIPO, 03.03.2009)
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Die Unionsmarke Safety wurde als Bildmarke am 03.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008134264 |
| Anmeldedatum | 03. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 03. März 2029 |
Markeninhaber
Ostendstrasse 80-90
90482 Nürnberg
DE
90482 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Königstr. 70
Am Literaturhaus
90402 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sonaecom - Serviços de Comunicações, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren
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Erzeugnisse der Starkstromtechnik auf den Gebieten Stromleitung, Transformation, Speicherung und Steuerung, nämlich Frequenzumrichter, Servoregler und Servoumrichter zur Steuerung von Frequenzumrichtern und Steckkartenmodule für die vorgenannten Geräte; Computer und Computerprogramme zur Überwachung, Diagnose und Kontrolle von elektrischen Antriebssystemen bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern, Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern; Computer und Computerprogramme für Prüf-, Diagnose-, Regelungs- und Steuerungszwecke für Antriebssysteme bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern, Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern; Freiprogrammierbare Steuerungen zur Steuerung von Frequenzumrichtern oder von Servoreglern und/oder Servoumrichtern, die der Steuerung von Frequenzumrichtern dienen; Industrie-PCs, Computerprogramme für Inbetriebnahme, Bedienung und Wartung von elektrischen und elektronischen Regelungs- und Steuerungssystemen zur Regelung und Steuerung von Antriebssystemen bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern und Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern; Schaltschränke, ausgenommen für Haushaltsgeräte
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Installation, Wartung und Reparatur von Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), speicherprogrammierbaren Steuerungen zur Steuerung von Frequenzumrichtern oder von Servoreglern und/oder Servoumrichtern, die der Steuerung von Frequenzumrichtern dienen, Industrie-PCs, Schaltschränken; Installationsarbeiten, ausgenommen für Sicherheitsausrüstungen, insbesondere kryptografische und biometrische Geräte, Software für die elektronische Zertifizierung oder Abrechnungssoftware; Reparatur und Instandhaltung elektrischer Antriebssysteme, bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern, Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern und industrieller Steuerungs- und regelungssysteme zur Steuerung von Antriebssytemen bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern und Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern; Installationsarbeiten in Bezug auf die vorgenannten Antriebs-, Steuerungs- und Regelungssysteme; Reparatur und Wartung von Maschinen
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Installation, Wartung und Aktualisierung von Computerprogrammen für Inbetriebnahme, Bedienung und Wartung von elektrischen und elektronischen Regelungs- und Steuerungssystemen zur Regelung und Steuerung von Antriebssystemen bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern und Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern; Erstellung von Computerprogrammen, jeweils auf dem Gebiet der Antriebs- sowie Regelungs- und Steuerungstechnik in den Bereichen Frequenzumrichter, Servoregler und/oder Servoumrichter; Entwicklung und Entwurf von Computerhard- und Software für Antriebssysteme bestehend aus Elektromotoren, Frequenzumrichtern und Servoreglern und/oder Servoumrichtern zur Steuerung von Frequenzumrichtern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Januar 2014 | Korrektur, Published | ||
| 17. Dezember 2013 | Eintragung, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008134264