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Die Unionsmarke LEO wurde als Wortmarke am 03.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008134066 |
| Anmeldedatum | 03. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 03. März 2029 |
Markeninhaber
Wullener Feld 50
58454 Witten
DE
58454 Witten
DE
Markenvertreter
Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Siebe und Transportbänder als Teile von Papiermaschinen sowie von Zellstoff- und Zellulosemaschinen; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Papier und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Spritzrohre als Maschinenteile, Antriebe, Düsen und Düsenhalter für vorgenannte Spritzrohre, vorgenannte Waren als Teile oder Zubehör von Bearbeitungseinrichtungen von Papierherstellungsmaschinen; Dosiermaschinen (Auftragswerk und Schaber) zum Auftragen eines Mediums auf eine Papier- oder Kartonbahn; maschinelle Rollgeräte für Papier- und Kartonmaschinen zur Aufwicklung von Papier; Wickelmaschinen zum Aufwickeln von Papierbahnen; Entwässerungsmaschinen für die Erzeugung von Papier, Karton und Zellstoff; Maschinen zur Reinigung und Förderung bei der Papierherstellung; Regler als Teile vorgenannter Maschinen; elektrische Spritzrohrantriebe und linearelektronische Spritzrohrantriebe in der Papier-, Zellstoff- und Faserzementindustrie; Spritzrohre als Maschinenteile in der Papier-, Zellstoff-, Faserzementindustrie; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Papier und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Bewegungseinrichtungen(Maschinen) in der Wasser- und Abwasseraufbereitung
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Automatische Steuerungseinrichtungen zur Steuerung, Regelung und Überwachung der vorgenannten Maschinen; elektronische Apparate und daraus zusammengestellte Stelleinrichtungen für die Steuerung und/oder Regelung von Maschinen und Anlagen; elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente, sowie Computerhardware für Anlagen zur Verarbeitung von Faserrohstoffen bei der Papierherstellung; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für Steuer- und Regelzwecke und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Steuersysteme für Anlagen zur Herstellung von Fasermaterial für die Papierproduktion
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von Spritzrohrantrieben und Spritzrohren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008134066