BL Logo (EUIPO, 02.03.2009)
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Die Unionsmarke BL wurde als Bildmarke am 02.03.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "B" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008131633 |
| Anmeldedatum | 02. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2009 |
| Ablaufdatum | 02. März 2019 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
10
Nicht chemische Kontrazeptiva, Kondome, Vibromassagegeräte
35
Verbreitung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben) im Zusammenhang mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Vermietung von Werbematerial in Verbindung mit Kondomen und sexuell übetragbaren Krankheiten; Vermietung von Kondomautomaten, Aktualisierung von Werbematerial in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Verbreitung von Werbeanzeigen in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Online-Werbung über ein Computernetz oder über das Internet in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Kondomen; Fernsehwerbung in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Rundfunkwerbung in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten; Marktstudien und Marktforschung in Verbindung mit Kondomen und sexuell übertragbaren Krankheiten
44
Informationsdienst in Sachen Empfängnisverhütung und Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008131633