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Die Unionsmarke B City wurde als Wortmarke am 20.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008116444 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2010 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Schulstr. 8
42653 Solingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.08.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
LA CITY, Société par Actions Simplifiée
Waren und Dienstleistungen
6
Metallschilder
9
Dekorative Magnete, Magnete, Taschenrechner, Navigationsinstrumente und Navigationsgeräte für Fußgänger oder für Fahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien, Schreibwaren, insbesondere Briefpapier, Postkarten oder Hüllen; Klebstoffe für papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Fahnen und Wimpel aus Papier; Plakate aus Papier oder Pappe, Tischdecken, Tischtücher, Tischwäsche einschließlich Servietten, alle vorgenannten Waren aus Papier Künstlerbedarfsartikel; Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
20
Bilderrahmen
21
Porzellan und Steingut, insbesondere Tassen und Teller; Porzellanschilder, Flaschenöffner, Korkenzieher
26
Anstecker (Buttons), Bänder (auch als Schlüsselbänder), Knöpfe, Spitzen und Stickereien
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
34
Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Aschenbecher, Feuerzeuge für Raucher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008116444