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Die Unionsmarke EUROLUB wurde als Wortmarke am 20.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008116303 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2029 |
Markeninhaber
Freisinger Str. 25 - 27
85386 Eching bei München
DE
85386 Eching bei München
DE
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.07.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
PROLUTEC, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Härte- und/oder chemische Abschreckflüssigkeiten; chemische Mittel, nämlich Kupferpaste, insbesondere in gasförmiger Form; Kältemittel, nämlich Kälteöle; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Gase, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Zusätze für Kraft-, Brenn- und/oder Treibstoffe; chemische Zusätze für Schmiermittel; chemische Mittel zur Reduktion des Kraftstoffverbrauchs; chemische Mittel, nämlich Oktanzahlverbesserungsmittel; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze); Kühlmittel (chemisch); Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Fluide für Getriebe und/oder Servolenkungen; Kühlerfrostschutzmittel; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und/oder Gefrierens von Fahrzeugscheiben; Enteisungspräparate; chemische Imprägniermittel für Fahrzeugmotoren und -karosserien; Frostschutz- und Frostentfernungsmittel; chemische Enteisungsmittel; chemische Lösungsmittel; Frostschutzmittel, insbesondere für KFZ-Scheibenwaschanlagen; Detergentien für gewerbliche Zwecke; oberflächenaktive Stoffe (Tenside); Scheibenenteiser; Türschlossenteiser; Silikate; Ölreinigungsmittel; Öltrennungschemikalien; Reinigungszusätze für Kraft- und/oder Treibstoffe; Silikone, insbesondere in gasförmiger Form; Lösungsmittel für organische Stoffe und technische Zwecke; Lösungsmittel für chemische Produkte; Lösungsmittel für Kunststoffe; Lösungsmittel für Reinigungszwecke; Emulsionsbindemittel; Bindemittel für Öl; Emulgiermittel für technische Öle; Emulsionen für technische Zwecke; chemische Bindemittel; Wasser abstoßende Mittel, soweit in Klasse 1 enthalten; destilliertes Wasser; chemische Mittel, nämlich Überzugsflüssigkeiten für Metalle; Reifenflickmassen; Reifenkitt; Reifenflickspray; Reifenreparaturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Reifensprühmittel zum Erleichtern des Anfahrens bei Eis und Schnee; chemische Betontrennmittel; Säuren zum Auffüllen von Akkumulatoren und/oder Batterien; Bremsflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kraftstoffe; Treibstoffe; Schmierfette; Schmieröle; Schmiermittel, nämlich Bleiersatzmittel und Bleiersatzsubstanzen; Schmiermittel, nämlich Kupferpaste, insbesondere in gasförmiger Form; Petroleum; Schmierstoffzusatzmittel; technische Öle, nämlich Weißöle, Funkenerosionsöle, Wärmeübertragungsöle, Haftöle, Turbinenöle, Kompressorenöle, Transformatorenöle, Hydrauliköle; technische Öle auf Pflanzenbasis; technische Öle, nämlich Hypoidöl, Härteöle, Umlauföle; Motorenöle, Getriebeöle, Betonentschalungsöle; Getriebeflüssigkeiten; technische Öle, nämlich Formen- und/oder Entschalungsöle; technische Öle, nämlich Harzöle, Isolieröle, Kälteöle; Öle und/oder ölhaltige Substanzen zum Schmieren und/oder Kühlen von Werkzeugen und/oder Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008116303