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Die Unionsmarke EN-SCRUB wurde als Wortmarke am 12.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007602171 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2019 |
Markeninhaber
Tübinger Str. 81
71032 Böblingen
DE
71032 Böblingen
DE
Markenvertreter
Azenbergstraße 35
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Terpentin zum Entfetten; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
7
Kondensationsanlagen, Anlagen zum Wasserlack-Recycling in Form von Filtration und mechanischer Rückgewinnung über spezielle Overspray-Auffangsysteme; Anlagen zum Druckfarben-Recycling in Form von Filtration; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Kreisförderer, Power-and-Free-Förderer, Elektrohängebahnen, Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Paletten-Fördersysteme, Gurt- und Plattentransportsysteme, Rollenbahn-Systeme, Unterflurförderer, Querstangenförderer, Mehrstrang-Kettenförderer, Schlepp-, Trag-, Staukettenförderer, Senkrecht-Transportförderer, motorbetriebene Hub-, Senk-, Kippvorrichtungen, motorbetriebene Vorrichtungen zum Auf- und Abgeben von Werkstücken, Sortieranlagen für Pakete und Päckchen, Lagervorzonen-Förderer, Montage- und Prüfbänder, Montagetisch-Kreisförderer; Portalroboter, Handhabungsautomaten, Stückgut-, Verteil-, Sortier- und Kommissioniermaschinen; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, nämlich motorbetriebene Regalbediengeräte; Hubbalkenlager als Maschinenteile; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Oberflächenbehandlung und -beschichtung von Metallen, insbesondere Durchlauf- und Taktwaschmaschinen, Pulverbeschichtungsanlagen, Elektrotauch-Lackieranlagen, Spritz- und Tauchanlagen für konventionelle Lacke und Wasserlacke, Spritzstände, -wände, -kabinen, Wirbelsinteranlagen, Elektronenstrahl- Härtungsanlagen; Anlagen zur Vorbehandlung von Flächen vor der Beschichtung, insbesondere für flache und gerollte Bleche; komplette Lackierstraßen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Lacköfen, Förderern, Abluft- und Abwasseranlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; komplette Lackierstraßen bestehend aus: Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Lacköfen, Förderern, Abluft- und Abwasseranlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; Emaillieranlagen bestehend aus: Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Emailtrockner, Emailöfen, Förderern, Abluftanlagen sowie der dazugehörigen Steuerungstechnik; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Oberflächenbeschichtung von Rohren aus unterschiedlichen Werkstoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Beschichtung von elektrischen Bauelementen mit Gießharz; Beschichtungs-, Kaschier-, Trocknungs- und Aushärtemaschinen für nichtmetallische Werkstoffe und daraus zusammengestellte Anlagen; Entlackungsanlagen im wesentlichen bestehend aus; Entlackungsöfen, chemischen Entlackungsbecken und Hochdruck-Entlackungsmaschinen; Prüfkammern für Klimatests; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Lackierung von Holz- und Kunststoffteilen; motorbetriebene Handhabungsgeräte und Roboter zur Be- und Entladung von Brenngestellen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere handbetätigte Hub-, Senk- und Kippvorrichtungen; handbetätigte Geräte zum Auf- und Abgeben von Werkstücken; handbetätigte Geräte der Lagertechnik, insbesondere handbetätigte Regalbediengeräte; handbetätigte Geräte zur Be- und Entladung von Brenngestellen
9
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
11
Anlagen zur Reinigung von Abluft, insbesondere Adsorptionsanlagen; Anlagen mit regenerativer, thermischer und katalytischer Verbrennung; Anlagen zur Gewinnung und thermischen Nutzung von Biogasen; Anlagen zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser, insbesondere Enthärtungsanlagen, Entsalzungsanlagen, Sedimentationsanlagen, Filtrationsanlagen, Flockungs- und Fällungsanlagen, Flotationsanlagen, Öl-Wasser-Trennanlagen, Emulsionsspaltanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Umkehrosmoseanlagen, Ionenaustauscheranlagen, Anlagen zur Trennung von Lösungsmittel aus Wasser, Entgiftungs- und Neutralisationsanlagen; Trockenapparate und Anlagen, insbesondere Öfen zum Trocknen von Oberflächenbeschichtungen, Trockenanlagen für Schnittholz; Hochtemperatur-Brennöfen für keramische Produkte, insbesondere für Sanitärwaren, Geschirr-Porzellan, Baukeramik und technische Keramik; Trockner und Brennöfen für die keramische Industrie; Anlagen zum Wertstoff- und Energie-Recycling von industriellen Abfällen und Biomassen, nämlich Anlagen zur Pyrolyse, Verschwelung oder Verbrennung von industriellen Abfällen und Biomassen; Abwasserkläranlagen; Filter [Teile von gewerblichen Anlagen]; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasbrenner; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Kühlanlagen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte
37
Lackierarbeiten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
40
Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Luftreinigung; Recycling von Müll und Abfall, Verbrennung von Müll und Abfall, Entsorgung von Müll und Abfall
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007602171