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Die Unionsmarke TRi TOP wurde als Wortmarke am 11.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007594187 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2029 |
Markeninhaber
Äußere Oberaustr. 36/5
83026 Rosenheim
DE
83026 Rosenheim
DE
Markenvertreter
Schlossstraße 523-525
41238 Mönchengladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse und Substanzen für gewerbliche Zwecke; Kohlensäure und Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Lebensmitteln
5
Mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und diätetische Zwecke; Vitaminpräparate
6
Metallbehälter für Kohlendioxid und andere Druckgase sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter
7
Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung von Sodawässern und kohlensäurehaltigen Getränken; Karbonisierungsgeräte; Abfüllmaschinen; Belüftungsmaschinen; Gaserzeuger; elektrische Geräte und Maschinen zum Mischen von Flüssigkeiten, aus derartigen Maschinen oder Geräten hergestellte Anlagen sowie Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte; Geräte (maschinenbetrieben) zum Ansaugen, Komprimieren und für den Transport von Gasen
11
Apparate, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und zum Filtern von Wasser
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
20
Flaschenverschlüsse und -kappen, nicht aus Metall; Behälter- und Dosenverschlüsse, nicht aus Metall
21
Behälter und Flaschen für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen; Glaswaren, Porzellan und Steingut
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier; Speiseöle und -fette; Milchprodukte und Molkereiprodukte, nicht zur Anwendung als oder in Kombination mit Belägen für Desserts
30
Kakao, Schokolade; Süßwaren und Konfekte, auch in Form von Präsenten, nämlich Zuckerwaren, Schokolade und Kakaoerzeugnisse, Nougat, Marzipan, Pralinen, Puffreis, Bonbons, Kaubonbons, Komprimate, Extrudate, Eiskonfekt, Kaffee-Sahne-Konfekt, Frucht-Konfekt, Nougat-Creme-Konfekt, auch als Diätsüßwaren und -konfekte, nicht für medizinische Zwecke; feine Back- und Konditorwaren, Dauerbackwaren; Snackartikel und Knabbererzeugnisse, auch als Diät-Snackartikel und Diät-Knabbererzeugnisse, nicht für medizinische Zwecke; Brausezuckerwaren, nämlich Brausepulver, Schleck-Brausepulver, Brausebonbons, Brausekomprimate, Brauseextrudate, Brausetabletten, Brausedragees, Brausewürfel, Brauseschaumzuckerwaren, Fruchtgummi, Weingummi, Lakritz (nicht für pharmazeutische Zwecke), Konfekt auf Basis von Lakritz und/oder Fruchtgummi und/oder Weingummi und/oder geschäumtem Zucker; Kaffee, Tee, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Kühleis; insbesondere pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bonbons, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle, Geleefrüchte (Süßwaren), Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Schokoladegetränke, nicht medizinische Kräutertees, Kühleis, Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt), Süßungsmittel (natürlich)
32
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken mit der Ausnahme zur Zubereitung von Fruchtsäften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. März 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 25. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007594187