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Die Unionsmarke OXYMAPURE wurde als Wortmarke am 09.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007592488 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2009 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2029 |
Markeninhaber
2 Bergman Street
76705 Rechovot
IL
76705 Rechovot
IL
Markenvertreter
Bavariastr. 7
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.09.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische und/oder synthetische Erzeugnisse und/oder Substanzen und/oder Präparate, nämlich Kupplungsreagenzien zur Peptidproduktion und Peptidkupplungszusätze für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke; keine der vorstehend genannten Waren, einschließlich Waren zur Behandlung, Linderung oder Vorbeugung von Akne oder ähnlichen Hautkrankheiten, alle, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind
5
Chemische und/oder synthetische Erzeugnisse, Substanzen und/oder Präparate für pharmazeutische, veterinärmedizinische, sanitäre und medizinische Zwecke; Sprays, Desinfektionsmittel, Zersetzungssubstanzen, Gifte und Vertilgungsmittel, einschließlich jener zur Vertilgung von Ungeziefer, Fungiziden und Herbiziden; keine der vorstehend genannten Waren, einschließlich Waren zur Behandlung, Linderung oder Vorbeugung von Akne oder ähnlichen Hautkrankheiten, alle, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind
35
Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten, nämlich in Bezug auf Marketing, Vertrieb, Einrichtung, Verwalten, Import, Export, Handel und Verarbeitung, in Bezug auf chemische und/oder synthetische Erzeugnisse, Substanzen und Präparate, einschließlich jener zur Verwendung in Industrie, Wissenschaft, Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, einschließlich in Bezug auf pharmazeutische, veterinärmedizinische, sanitäre und medizinische Zwecke, Düngemittel, Kunstharze im Rohzustand, Konservierungssubstanzen, Klebemittel, Sprays, Desinfektionsmittel, Zersetzungssubstanzen, Gifte, verschiedene Vertilgungsmittel, einschließlich Pestizide für Landwirtschaft, Pflanzenschutzerzeugnisse und Vertilgungsmittel zur Verwendung zum Vertilgen von Ungeziefer und/oder Fungizide und/oder Herbizide; ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf Marketing, Verbreitung, Einrichtung, Betrieb, Import, Export, Handel und Verarbeitung von Waren zur Behandlung, Linderung oder Vorbeugung von Akne oder ähnlichen Hautkrankheiten, medizinische Erzeugnisse gegen Akne, Hautpflegeprodukte, Produkte für die Gesichtspflege, Seifen, Toilettemittel oder Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 35 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11007592488