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Die Unionsmarke SMILE & DRIVE wurde als Wortmarke am 02.02.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007576441 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2029 |
Markeninhaber
Trabrennstraße 6-8
1020 Wien
AT
1020 Wien
AT
Markenvertreter
Schottenring 19
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE CO-OPERATIVE BANK PLC
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe); Erdöl; Schmieröle; Benzin (Brennstoff); Heizöl; Gasöl; Dieselöl; Transformatorenöl; Korrosionsschutzöl; Erdgas; Gas zum Kochen und Heizen
9
Computerware und codierte Karten; visuell und maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte, zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware für Kundenbindungsprogramme (Incentive programs); Datenbank- und Datenmanagementsoftware
35
Werbung und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Verwaltung von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Organisation und Verwaltung von Sparsystemen für Kunden; Betrieb eines Bonussystems für Kunden; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung betreffend Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing, Bereitstellung von Online-Informationen über Marketing, Marketing-Research, Bonus-, Werbe-, Kundenbindungs- und Prämien-Programme; Zusammenstellen, Aktualisieren und Speichern von Daten in Datenbanken
36
Ausgabe von Zahl- und Kreditkarten und damit zusammenhängende Finanzdienstleistungen; Ausgabe von Treuekarten; Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten)
37
Betanken und Instandhaltung von Fahrzeugen
38
Telekommunikation; Dienstleistungen eines Call Centers, nämlich Betrieb einer Hotline; Bereitstellung des Zugriffs zu einem Datennetz; Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken
42
Betreiben einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computer-Netzwerk im Internet
43
Verpflegung von Reisenden, insbesondere in Cafes, Kantinen, Restaurants, Snackbars und Rasthäusern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Januar 2019 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 28. November 2014 | Korrektur, Published | ||
| 24. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007576441