BATAVIA

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeißel, tragbare Gliedermeißel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier; Stichsägen; Brutapparate für Eier; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenzieher; Handbohrmaschinen; Handsägen; Meißel (handbetätigt); Schraubenschlüssel; Ringschlüssel; Steckschlüssel; Schraubenschlüssel; Zangen; Kneifzangen; Hämmer; Hobel; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Schleifsteine; Raspeln; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien und Akku-Packs; Batterieladegeräte; Transformatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Software und Hardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen; Mousepads; Schutzschuhwaren, Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen; elektrische Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative; Ferngläser; Kameras; Schutzbrillen, Augenschirme; Lupen; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Rauchmelder; Alarmanlagen; Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; Adapter; Elektrodrähte; Verlängerungskabel; Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Blitzlichter; und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, Erze, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeißel, tragbare Gliedermeißel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier, Stichsägen, Brutapparate für Eier, sämtliche vorgenannten Wären, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Schraubenzieher, Handbohrmaschinen, Handsägen, Meißel (handbetätigt), Schraubenschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Schraubenschlüssel, Zangen, Kneifzangen, Hämmer, Hobel, Scheren, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Schleifsteine, Raspeln, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Batterien und Akku-Packs, Batterieladegeräte, Transformatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, Computer-Software, Software und Hardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen, Mousepads, Schutzschuhwaren, Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen, persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen, elektrische Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen, Stative, Ferngläser, Kameras, Schutzbrillen, Augenschirme, Lupen, Elektrokabel, Spannungsmesser, Amperemeter, Rauchmelder, Alarmanlagen, Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße, Winkelmesser, Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen, Adapter, Elektrodrähte, Verlängerungskabel, Leuchten und Lampen, Blitzlichter, und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Fördergeräte, Hubgeräte und Hubwagen, Fahrzeuganhänger, Wohnmobile und Motorcaravans, Anhängevorrichtungen einschließlich Kupplungskugeln als Zugvorrichtung für Anhänger, Gepäckträger und Dachgepäckträger oder -halterungen, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	007561566

Anmeldedatum	20. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum	30. März 2009
Eintragungsdatum	21. Mai 2010
Ablaufdatum	20. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Februar 2020			RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published
29. November 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Januar 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
06. März 2017			Änderung Vertreter, Published
21. Oktober 2015			Entscheidung zu Widerspruch, Published
23. Februar 2015			Widerspruch eingelegt, Published
23. September 2011			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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