GLEITLAGER Logo (EUIPO, 28.01.2009)
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Die Unionsmarke GLEITLAGER wurde als Bildmarke am 28.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "K" #Buchstabe "S" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007554959 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2019 |
Markeninhaber
Karl-Schmidt-Straße 2-8
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich durch Gießen, Kneten, Pressen und/oder spanabhebende Bearbeitung hergestellte Metallfaconteile, insbesondere Gußrohlinge; die vorstehenden Waren auch als Druckgußteile, als Niederdruckgußteile, als Schwerkraftkokillengußteile, als Preßgußteile oder Verbundgußteile; Kolben als Gußrohlinge, teilweise bearbeitet oder einbaufertig für Verbrennungsmotoren, insbesondere für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge und Kompressoren; Schwerkraftkokillengußteile, Preßgußteile oder Verbundgußteile; gegossene Formteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen als Schwerkraftgussteile, nämlich Stangen, Bänder, Rohre und Profile; metallische Gleitlagerwerkstoffe und -verbundwerkstoffe zur Herstellung von Gleitlagern
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Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie -ringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen; Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren; Gleitlager für Verbrennungsmotoren, für Getriebe, für Apparate und Maschinen sowie für Maschinenelemente mit axialen, radialen und sphärischen Gleitflächen, die durch rotierende, rollende, pendelnde oder stehende Gegenlaufflächen belastet bzw berührt werden; Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Motorenventile, Luftschaltventile, Absperrventile, Vakuumsteuerventile, Abgasrückführventile und Steuerventile zur Abgasentgiftung, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen, Vakuumpumpen, Wasserumwälzpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen, Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen, Ventilsitze, Ventilführungen, Ventilfedern; motorische Stellantriebe; Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi; Luft-, Treibstoff-, und Ölfilter für Motoren; Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Sekundärluftpumpen, Wasserpumpen, Vakuumpumpen; Unterdruckdosen, Unterdruckschalter, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Brennstoffabscheider, Abgasklappen; Nockenwellen, Kurbelwellen; Pleuelstangen, Gießwerkzeuge und -maschinen, Maschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeugmaschinen und Teile davon, insbesondere zur Herstellung von Kolben und Zylindern für Verbrennungsmotoren; Abgasreinigungsvorrichtungen soweit in Klasse 7 enthalten und Abgaskatalysatoren; Kühler für Motoren, einschließlich Abgaskühler, Ladeluftkühler und Ölkühler; Turbolader
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Meßaufnehmer für Motorkenngrößen soweit in Klasse 9 enthalten, Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge, Temperaturfühler, Druckfühler; elektrotechnische und elektronische Meß-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermoventile, Thermostatventile
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Waren für Kraftfahrzeuge, nämlich Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie -ringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen, Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren, Gleitlager für Verbrennungsmotoren und für Getriebe, Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen, Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen, motorische Stellantriebe, Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi, Luft-, Treibstoff- und Ölfilter für Motoren, Unterdruckdosen, Unterdruckschalter,, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Brennstoffabscheider, Abgasklappen, Nockenwellen, Kurbelwellen, Pleuelstangen, Abgaskatalysatoren, Kühler für Motoren, einschließlich Abgaskühler, Ladeluftkühler und Ölkühler, Turbolader, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge
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Einzelhandels-, Großhandels-, Versandhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet von Kraftfahrzeug- und Motorenteilen und komponenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Januar 2014 | Eintragung, Published | ||
| 05. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007554959