Logo (EUIPO, 19.01.2009)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007554686 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2029 |
Markeninhaber
5707 Blue Lagoon Drive
33126 Miami
US
33126 Miami
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Imbissgerichte/Knabbergebäck; Speck; Käse; Pommes frites; Pommes frites; Kartoffelschalen; Fischfilets; Fischgerichte; Milch, Milchshakes, Milchgetränke; Pickles; Cornichons; Zwiebeln, alle konserviert, gebraten oder eingelegt; Fertiggerichte und Bestandteile für Mahlzeiten; Suppen; Eier
30
Sandwiches; warme Sandwiches; Hamburger-Sandwiches; Hähnchen-Sandwiches; Fisch-Sandwiches; Brot; mit Brot gefüllte Waren; gefüllte Brioches und Sandwiches; Burger, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Hamburger; Wraps; Gewürze; Senf; Ketschup; Majonäse; Salat-Dressings
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Cafés und Kaffeebars; Zubereitung von Speisen und Getränken; Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Dienstleistungen eines Schnellrestaurants; Leistungen eines Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Snackbars; Betrieb von Restaurants und Bars, einschließlich Kioske und Außer-Haus-Verkauf; Bereitstellung von Fertiggerichten; Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Speisen zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. April 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007554686