rb

EUIPO EUIPO 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke rb wurde als Bildmarke am 22.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "B" #Buchstabe "R" #Rosa

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007544811
Anmeldedatum 22. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 09. März 2009
Eintragungsdatum 23. März 2011
Ablaufdatum 22. Januar 2029

Markeninhaber

39, boulevard Joseph II
1840 Luxembourg
LU

Markenvertreter

Möhlstr. 2 81675 München DE

Widerspruch / Beschwerde

03.11.2009: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO RB7
Antragsteller
The BSS Group Limited

Waren und Dienstleistungen

1 Produkte zur Vorbeugung gegen Anlaufen oder Abnutzung, Blindwerden und Fleckigwerden von Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr und anderen Küchenartikeln, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wasserenthärtungsmittel für Haushaltszwecke; Alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierende Bestandteile; Keine der vorstehend genannten Waren sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
3 Putz-, Scheuer- und Schleifmittel; Einschließlich Möbelpolitur, keine der vorstehend genannten Waren sind ausschließlich zum Entfernen von Staub und losem Schmutz bestimmt; Wasch- und Bleichmittel; Waschmittel; Teppichreiniger, Detergenzien; Seifen; Mittel zum Entfernen von Flecken; Fleckentfernungsmittel; Präparate für die Vorwäsche und Fleckentfernungsmittel; Stärke; Färbemittel für die Wäsche, Poliermittel für die Küche und für Glaswaren zur Verwendung im Zusammenhang mit Geschirrspülautomaten; Entkalkungsmittel und Kesselsteinentferner; Rost- und Fettentfernungsmittel; Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken; Mittel zur Vorbeugung von Kesselstein, Rost oder Fett; Nichtmedizinische Toilettenpräparate; Haarwässer; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetische Cremes und Lotionen; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Peelings; Bleichmittel, alle für den persönlichen Gebrauch; Rasiermittel; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Präparate, einschließlich Cremes, Gele und Schaum zur Verwendung vor, während und nach der Rasur; Parfüms; Ätherische Öle; Raumduftpräparate; Weihrauch und Weihrauchkegel; Keine der vorstehend genannten Waren sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
5 Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen mit entzündungshemmenden, fiebersenkenden und analgetischen Eigenschaften; medizinische Getränke und Präparate für die Zubereitung solcher Getränke; Konfekt für medizinische Zwecke; Medizinische Hautpflegemittel; Desinfektionsmittel, andere als zum Binden oder Absorbieren von Staub; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke oder für Hygiene- oder Sanitärzwecke; Hygienepräparate; mit antiseptischen Mitteln imprägnierte Artikel; antiseptische Präparate, antibakterielle Präparate, Desinfektionsmittel, keimtötende Mittel; Insektizide und Milbenbekämpfungsmittel; Insektenabwehrmittel; Präparate zur Vertilgung und Vertreibung von Ungeziefer; Fungizide; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Luftverbesserung; Deodorants und Auffrischungsmittel für Gewebe
11 Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; elektrisch betriebene Luftreiniger zur Neutralisierung, Reduzierung oder Bekämpfung von Allergenen; Geräte zum Entkalken von Wasser und zum Entfernen von Kesselstein; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfilter; Wasserenthärtungsapparate; Filterpatronen zur Reinigung und Enthärtung von Wasser für Haushaltszwecke; Filter für die Wasseraufbereitung
35 Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketingdienstleistungen; Dienstleistungen in bezug auf die Führung von Handels- oder Industrieunternehmen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten; Zusammenstellung von verschiedenen Konsumgütern für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel, Fleckentferner, Teppichreiniger, Seifen, Detergenzien, Entkalker und Kesselsteinentferner, Mittel zum Entfernen von Kalkablagerungen, Rostentferner, Weichspüler, Wäschezusätze, Wasserenthärtungsmittel, Fettentfernungsmittel, Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussrohren und Spülbecken, Mittel zur Vorbeugung von Kalk-, Rost- oder Fettablagerungen, nicht medizinische Toilettemittel, Hautpflegemittel, medizinische Hautpflegemittel, Präparate zur Behandlung von Akne, Enthaarungsmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Getränke und Konditorwaren, Hygienepräparate, antiseptische Präparate, antibakterielle Präparate, Desinfektionsmittel, mit Desinfektionsmitteln oder antibakteriellen Mitteln imprägnierte Artikel, mit Antiseptika imprägnierte Artikel, Insektizide, Insektenvertreibungsmittel, Pestizide, Nagergifte, Milbenbekämpfungsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, keimtötende Mittel, Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftauffrischungsmittel, Luftauffrischer; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen sind für gewerbliche Endverbraucher bestimmt, insbesondere Klempner und Heizungstechniker
36 Sponsoring von Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Organisation von Spendensammlungen; Finanzierungen; Finanzanalyse, Finanzberatung, -bewertung, -informationen und -management; Steuergutachten; Information in Bezug auf Finanzwesen und Geldgeschäfte
41 Ausbildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf Lebensmittel, Konsumgüter und Erzeugnisse für die Körper- und Gesundheitspflege; Ausbildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf die Organisation von Haushaltspflege, Körper- und Gesundheitspflege und Wohlbefinden; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops und Diskussionsgruppen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Texten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; öffentliche Präsentation von Werken der darstellenden Kunst und Literatur für Kultur- oder Bildungszwecke; Unterhaltungsdienstleistungen, Informationen in Bezug auf Unterhaltung; ausgenommen Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
31. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published
01. April 2011 Eintragung, Published
07. April 2009 Änderung Vertreter, Registered
11. März 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007544811