EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke AccuVac wurde als Wortmarke am 13.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007544323 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2029 |
Markeninhaber
Frohbösestraße 12
22525 Hamburg
DE
22525 Hamburg
DE
Markenvertreter
JESSENSTRASSE 4
22767 HAMBURG
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
KCI Licensing, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren im Bereich der mobilen und portablen medizinischen Technologie zur Beatmung, zum Atemwegsmanagement und zur Evakuierung von Inmobilisierungslösungen(zB Vakuummatratzen für Patentenhandhabung); kiene der vorstehenden Waren ist dabei eine Vorrichtung oder ein Apparat für die Unterdruck-Wundbehandlung
10
Chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zwecke der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Therapie- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannter Waren, insbesondere Geräte und deren Bestandteile für den Bereich Notfallmedizin und Beatmung; keine der vorstehenden Waren ist dabei eine Vorrichtung oder ein Apparat für die Unterdruck-Wundbehandlung
44
Medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte im Bereich der mobilen undportablen medizinischen Technologie zur Beatmung, zum Atemwegsmanagement ub¡nd zur Evakuierung von Immobilisierungslösungen; keine der vorstehenden Dienstleistungen betrifft dabei eine Vorrichtung oder einen Apparat für die Unnterdruck-Wundbehandlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Mai 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 07. Dezember 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007544323