Logo (EUIPO, 21.01.2009)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video) #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007542004 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 2009 |
Markeninhaber
ul. Łubinowa 4A
03-878 Warszawa
PL
03-878 Warszawa
PL
Markenvertreter
Al. Niepodległości 223/1
02-087 Warszawa
PL
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Orange Brand Services Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; tragbare elektronische Geräte - wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Ton- und audiovisuelle Aufzeichnungen, tragbare Telefone, Mobiltelefone, Lautsprechersets, Antennen und Batterien für solche Telefone, Ladegeräte, Kopfhörer, PCMCIA-Karten, Halter und Hüllen für Mobiltelefone, Telefonkarten für öffentliche Telefone, Telefonkarten für Mobiltelefone - SIM-Karten, Anrufbeantworter, Antennenmaste für die drahtlose Telefonie, Telefonleitungen, Apparate zur Informationsverarbeitung, Apparate für die Zusammenarbeit mit Computern bei der Ton- und Bildübertragung, Platten für Tonaufzeichnungen, CDs, audiovisuelle und optische Platten, Computerspeicher, Computerprogramme, herunterladbare Computerprogramme, gespeicherte Computerprogramme, Computerspielprogramme, Speicherkarten, kodierte Magnetkarten, Geräte zur Wiedergabe von Ton und Bild, Rundfunk- und Fernsehempfänger, Computer, Notebook-Computer, gespeicherte Computersoftware, Computerperipheriegeräte, Modems, tragbare Funkgeräte, Funksprechgeräte, Masten für die Funkkommunikation, Telekommunikationssender, Rundfunkgeräte, Fernsprech- und Fernmeldegeräte, Videogeräte, Videobänder, Kameras, Lautsprecher, Projektoren, Filmkameras, Camcorder, Videokameras, Filmapparate, Kinofilme, belichtet; Magnetbänder; Montiervorrichtungen für Kinofilme, Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor, CD-Abspielgeräte, Gehäuse, farbige Gehäuse für alle vorstehend genannten Waren; elektronische Publikationen, herunterladbar
16
Schreibwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Magazine, Bücher, Zeitschriften, Poster, Alben, Atlanten, Almanache, Rohlinge, Ordner, Broschüren, Prospekte, Druckereierzeugnisse, Vordrucke, Fotografien, Kalender, Kataloge, Plakate, Aufkleber, Etiketten, Hüllen, Veröffentlichungen, grafische Darstellungen, Grußkarten, Tickets, Gutscheine aus Papier, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Beratung in Bezug auf die Geschäftsführung, Unternehmensorganisation und -verwaltung, Marketingdienstleistungen, Telefonbeantwortungsdienste (für abwesende Teilnehmer), telefonische Bereitstellung von gewerblichen und Geschäftsinformationen (Callcenter), Dienstleistungen eines Informationszentrums für gewerbliche und Geschäftsinformationen, Werbedienstleistungen, Herstellung und Verbreitung von Werbematerial, Reklame, Rundfunk-, Fernsehwerbung, Online-Werbung in einem Computernetz, Vermietung von Werbezeit in allen Kommunikationsmedien, Vermietung von Werbeflächen, Verbreitung von Werbematerial, Aktualisierung von Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten, Beratung in Bezug auf die Geschäftsführung und Unternehmensorganisation, Verwaltung von Beteiligungsvermögen, professionelles Management für darstellende Künstler, Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Durchführung von Unternehmensverlagerungen, Unterstützung bei der Geschäftsführung, Organisation von Ausstellungen und Messen für Handels- oder Werbezwecke, Verkaufsförderung für Dritte, Vorführung von Waren, Verteilung von Warenproben, Marketingforschung und Meinungsforschung, Sammeln und Systematisierung von Informationen in Computerdatenbanken, Verwaltung von elektronischen Dateien, Datenrecherche in Computerdatenbanken, Dateiverwaltung mittels Computer, Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren, nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Steuern von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, zu ermöglichen, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte - wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendes Zubehör, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmittel, Einzel- und Großhandel in Bezug auf tragbare elektronische Apparate, nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte - wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendes Zubehör, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmittel und entsprechendes Zubehör; Einzel- und Großhandel in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehwaren; Online-Dienstleistungen im Bereich des Erwerbs und Verkaufs von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, tragbaren elektronischen Geräten - wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendem Zubehör, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmitteln; direkter Einzelhandel (nicht über das Internet), in Bezug auf wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte - wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendes Zubehör, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmittel; Agenturdienstleistungen im Bereich des Verkaufs von verschiedenen Waren, nämlich von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computern, tragbaren elektronischen Geräten - wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendem Zubehör, Dekodierern, Kodier- oder Dekodiergeräten, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmitteln; Kommissionsverkauf in Bezug auf wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Aufzeichnungsplatten, Ausrüstung für die Datenübertragung, Computer, tragbare elektronische Geräte - wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und entsprechendes Zubehör, Dekodierer, Kodier- oder Dekodiergeräte, Schreibwaren, Waren aus Papier, Presse, Lehr- und Unterrichtsmittel; kommerzielle Informationen und kommerzielle Beratung für Verbraucher (Verbraucherberatungsstelle); Dienstleistungen eines Informationszentrums für Dritte (Callcenter)
37
Reparaturwesen, Installationsarbeiten; Installation und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten, Reparatur und Wartung von Filmprojektoren, Installation, Wartung und Reparatur von Computernetzen, Computern und dazugehörigen Peripheriegeräten, Installation und Reparatur von Sendern; Installation und Reparatur von Telefonen
38
Telekommunikation; Verbreitung und Vertrieb von analogen und digitalen Fernsehprogrammen von Kabel-, terrestrischem und Satellitenfernsehen, Rundfunk- und Fernsehausstrahlungen, Übertragung von Rundfunkprogrammen, Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Einholen und Senden von Informationen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Kommunikation über Computerterminals, Kommunikation über Funk, Telefon und Telegrafie, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, telefonische Bereitstellung von Informationen über die Telekommunikation (Callcenter), Telekommunikation über elektronische Mailboxdienste, Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetz, Dienstleistungen eines Funknetzbetreibers im Bereich der Kommunikation von Funktelefonteilnehmern, Übertragung von Ton und Bild über phonische und digitale Übertragungssysteme, Übertragung von Nachrichten und Bildern über Computer und Computernetze, Übertragung von Daten über Computerterminals, Sattelitenübertragung, satellitengestützte Übertragung von Nachrichten, Daten, Ton und Bild, E-Mail-Übertragung mittels Funknetze und Mobiltelefone, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Vermietung von Geräten zur Übertragung von Ton, Bild und Daten über analoge, digitale und Satellitentelefonie, Vermietung von Modems, Fernkopierapparaten, Telefonen und Telekommunikationsgeräten, Bereitstellung des Benutzerzugangs zu Websites über Funknetze direkt auf die Displays der Telefongeräte, Auskünfte über Telekommunikation, elektronische Werbung, Telekonferenzen, Funkruf über Funk, Telefon oder andere elektronische Kommunikationsmittel
41
Erziehung, Ausbildung, Training, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung und Unterricht, Betrieb und Online-Bereitstellung von Computerspielen auf Internet-Websites, Organisation von Konzerten, Shows, Messen und Ausstellungen, Unterhaltungsinformationen, Clubdienstleistungen im Zusammenhang mit Unterhaltung und Bildung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Organisation von Bildungs- oder Unterhaltungswettbewerben, Organisation von Lotterien, Verlagsdienstleistungen, Veröffentlichung von Texten (ausgenommen von Werbetexten), elektronische Online-Veröffentlichung, Film-, Fernseh- und Videoproduktion, Filmstudios, Dienstleistungen eines Tonstudios, Aufnahme von Videobändern, Schnitt von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Schnitt von Videobändern, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Vertrieb und Verbreitung von Filmen, Videoaufzeichnungen und Tonaufzeichnungen, Verleih von Tonaufzeichnungen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Filmgeräten und -ausrüstung, Verleih von Kinofilmen, Verleih von Filmen für Kinos, Verleih von Videobändern, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Audiogeräten, Leasing und Vermietung von Dekodierern und Empfängern für verschlüsselte Programme, digitale Bildgebung; Dienstleistungen von Informationszentren auf dem Gebiet von Bildung und Erholung, Informationen über Unterhaltung, Bildung und Erholung per Telefon (Callcenter)
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungs- und Entwicklungsdienste; technische Fachgutachten; technische Projektstudien; Installation, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware, Entwurf von Computersoftware, Wiederherstellung von Computerdaten, Konvertieren von Daten oder Dokumenten in ein elektronisches Format, Datenkonvertierung durch Computerprogramme, Vervielfältigung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwurf von Computersystemen, Vermietung von Computern, Vermietung von Computersoftware, Beratung in Bezug auf Computerhardware, Computer-Systemanalysen, Erstellen und Pflege von Websites für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 28. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007542004